Zugang und Zensur

EIN BLICK IN DIE TAGESMELDUNGEN:

Haftbefehl gegen Puigdemont erlassen

Gegen den abgesetzten katalanischen Regierungschef Carles Puigdemont ist nach Worten seines Anwaltes Haftbefehl erlassen worden. Davon seien auch vier Minister betroffen, die sich wie Puidgemont in Belgien aufhielten, sagte Paul Bekaert am Abend dem flämischen Sender VRT. Sein Mandant werde in Belgien bleiben und wolle mit den belgischen Behörden zusammenarbeiten.

Zuerst hatten Fernsehsender und Zeitungen gleichlautend gemeldet, der Haftbefehl sei bereits erlassen. Später hieß es, die Richterin habe zwar den Haftbefehl beschlossen, die offizielle Ausfertigung stehe aber noch aus. Zudem müssen acht Mitglieder der separatistischen Ex-Regierung sofort in Untersuchungshaft, wie das Staatsgericht mitteilte.

Diese hatten am Morgen in Madrid einer gerichtlichen Vorladung Folge geleistet. Für den ehemaligen Vize Oriol Junqueras und weitere sieben Politiker sei U-Haft ohne Recht auf Freilassung auf Kaution angeordnet worden, hieß es. Der neunte Politiker, Santi Vila, darf dagegen bei Zahlung einer Kaution von 50.000 Euro auf freien Fuß gesetzt werden.

Zuvor hatte Staatsanwalt Miguel Angel Carballo einen europäischen Haftbefehl nach Brüssel geschickt und um Auslieferung des abgesetzten katalanischen Landeschefs Carles Puigdemont gebeten. Der Führer der Unabhängigkeitsbewegung hatte es abgelehnt, zu der Vorladung in Madrid zu erscheinen.

https://www.welt.de/politik/ausland/article170278178/Haftbefehl-gegen-Puigdemont-erlassen.html

Syrische Armee soll Deir ez-Zor eingenommen haben

Die syrische Armee soll nach Angaben von Aktivisten die Stadt Deir ez-Zor eingenommen. Mithilfe der russischen Luftwaffe sei die Stadt aus den Händen der Jihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) zurückerobert worden, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag mit.

Die in Großbritannien ansässige Beobachtungsstelle bezieht ihre Informationen von einem Netzwerk von Aktivisten in Syrien. Ihre Angaben können von unabhängiger Seite nur schwer überprüft werden. Die Kämpfe seien beendet, die Stadt sei unter der „totalen Kontrolle“ der Regierungstruppen, teilte der Leiter der Beobachtungsstelle, Rami Abdel Rahman, mit. Syrische Staatsmedien hatten zuvor von deutlichen Gebietsgewinnen der Armee in Deir ez-Zor berichtet.

http://mobil.derstandard.at/2000067080790/Aktivisten-Syrische-Armee-soll-Deir-ez-Zor-eingenommen-haben

Terrorverdächtiger Syrer ohne Anhörung als Flüchtling anerkannt?

Der terrorverdächtige Syrer Yamen A. ist nach einem „Spiegel“-Bericht vor seiner Anerkennung als Flüchtling nie vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) befragt worden. Er habe nur einen Fragebogen ausfüllen müssen, berichtete das Nachrichtenmagazin am Donnerstag vorab.

Der heute 19-Jährige war im Herbst 2015 nach Deutschland gekommen, wurde im April 2016 als Flüchtling anerkannt und erhielt eine Aufenthaltserlaubnis für zunächst drei Jahre.

Das Fragebogenverfahren wurde laut Bericht zunächst bei Zehntausenden Syrern, Irakern und Eritreern angewandt, war wegen Sicherheitsbedenken von der großen Koalition aber abgeschafft worden. Zum Zeitpunkt der Entscheidung über den Asyl-Antrag des Syrers habe bereits die neue Regelung gegolten, wonach alle Asylbewerber wieder persönlich angehört werden mussten.

Das Bundesamt bestätigte dem Nachrichtenmagazin, dass dies bei A. nicht geschehen sei. Im Frühjahr 2016 habe es eine Übergangsphase gegeben. Wer den Fragebogen schon zugeschickt bekommen habe, sei nicht mehr zur Anhörung gebeten worden. Die Ausweispapiere des Syrers seien damals aber überprüft und für echt befunden worden, sagte eine Sprecherin.

Der Syrer war am Dienstag in Schwerin von Spezialkräften festgenommen worden. Er sitzt in Untersuchungshaft. Nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft hatte er seit Juli einen islamistisch motivierten Bombenanschlag mit hochexplosivem Sprengstoff geplant und bereits konkret vorbereitet.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article170282542/Terrorverdaechtiger-Syrer-wurde-offenbar-nie-vom-Bundesamt-angehoert.html

Hunderttausende illegale Ausländer in Deutschland vermutet

Fachleute schätzen, dass die Zahl der untergetauchten Ausländer ohne Behördenkontakt in den vergangenen Jahren zugenommen hat. Die Migrationsforscherin Dita Vogel von der Universität Bremen geht in ihrer jüngsten Schätzung aus dem Jahr 2014 davon aus, dass zwischen 180.000 und 520.000 „irregulär aufhältige“ Ausländer in Deutschland lebten.

Unter diesen „irregulär Aufhältigen“ oder „Illegalen“ sind auch Menschen, die unentdeckt einreisten und noch nie Spuren bei einer deutschen Behörde hinterlassen haben. Die anderen – die weitaus größere Gruppe – waren in irgendeiner Form gemeldet, tauchten aber irgendwann unter.

Unter ihnen sind Touristen, Studenten oder Arbeiter, die einfach im Land blieben, nachdem das Visum abgelaufen war. Oder eben Migranten, die versuchten, unter Berufung auf das Asylsystem einzuwandern, und die sich aus Angst vor einer Abschiebung während des Verfahrens oder nach der Ablehnung ausklinkten, keine staatliche Unterstützung mehr bezogen und verschwanden.

Zu ihrer Schätzung kamen Vogel und ihre Forschungskollegen durch Berechnungen auf Grundlage der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS). Die Studie, die sie auch für das BAMF erstellte, wurde bisher nicht aktualisiert, weil durch die Verwaltungsprobleme der vergangenen Jahre wichtige Daten durcheinandergerieten. „Bisher gibt es noch keine neueren Berechnungen, aber Trendindikatoren sprechen für einen deutlichen Anstieg“, sagte die Wissenschaftlerin vor einigen Monaten der WELT.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article170281634/In-Deutschland-werden-Hunderttausende-Untergetauchte-vermutet.html

Personalmangel an Gerichten: 2000 Richter und Staatsanwälte fehlen

Angesichts der massiv gestiegenen Zahl von Asyl-Verfahren hat der Deutsche Richterbund einen akuten Personalmangel bei den Verwaltungsgerichten beklagt. „Bund und Länder sind gemeinsam gefordert, deutlich mehr in einen durchsetzungsfähigen Rechtsstaat zu investieren, dem gegenwärtig bundesweit mindestens 2000 Richter und Staatsanwälte fehlen“, sagte Verbandsgeschäftsführer Sven Rebehn der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitag-Ausgabe ).

„Die Lage an den Verwaltungsgerichten ist mehr als prekär“, so Rebehn. Die Zahl der Asylverfahren steige sprunghaft und erreiche immer neue Rekordstände. „Wenn die Bundesländer personell nicht deutlich nachlegen, dürfte es Jahre dauern, bis die Verwaltungsgerichte den inzwischen aufgelaufenen Verfahrensberg wieder abgetragen haben“, warnte Rebehn.

Am Donnerstag war bekannt geworden, dass bei den Verwaltungsgerichten zum Stichtag 30. Juni diesen Jahres insgesamt mehr als 320.000 Asyl-Verfahren anhängig waren. Ein Jahr zuvor waren es noch knapp 69.000 gewesen.

http://www.presseportal.de/pm/57706/3777454

Islamismus-Prävention: Kaum Zugang zu radikalen Muslimen?

 Trotz steigender Etats erreichen von Bund und Ländern geförderte Präventionsprogramme radikale Muslime kaum. Wie eine Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe) zeigt, gibt es bisher nur in acht von 16 Ländern Programme, die direkt mit radikalen oder für Radikalisierung anfälligen Muslimen arbeiten. Dazu zählen Nordrhein-Westfalen, wo 650 dieser Muslime mit einem entsprechenden Programm erreicht werden konnten, Hamburg mit 285, Niedersachsen mit 220, Hessen mit 141, Bayern mit 130, Berlin mit einer „mittleren zweistelligen“ Zahl, wie der dortige Innensenat mitteilte, Schleswig-Holstein mit einer niedrigen zweistelligen Zahl und Baden-Württemberg, das aber keine Zahlen nennen konnte. Die übrigen acht Länder gaben an, dass bei ihnen bislang keine direkte Ansprach an radikale Muslime durch Präventionsprogramme erfolgte.

Die Ausgaben für Islamismus-Prävention steigen. Für den Bundeshaushalt 2018 sind zusätzlich 100 Millionen Euro für ein nationales Präventionsprogramm vorgesehen. Schon in der vergangenen Legislaturperiode war der Gesamtetat für Extremismus-Präventionsprogramme bei Familienministerium und Innenministerium von rund 35 Millionen Euro auf 115 Millionen Euro verdreifacht worden.

http://www.presseportal.de/pm/30621/3777446

Wissenschaftsverlag Springer Nature beugt sich Chinas Zensur

„Zutiefst bedauerlich“ findet Springer Nature die eigene Maßnahme, ein Prozent seiner Online-Inhalte in China zu sperren. Die Blockade sei aber notwendig: Denn der Verlagsriese würde sonst Gefahr laufen, dass alle Inhalte in China blockiert würden.

Die nun gesperrten Beiträge behandeln vorwiegend politisch sensible Themen wie Tibet, Taiwan oder Tian’anmen, wo die chinesische Regierung 1989 einen Aufstand brutal niederschlug.

In Präsident Xi Jinpings Amtszeit geraten internationale akademische Publikationen immer stärker ins Visier der Zensoren. Ähnlich erging es dem Traditionshaus Cambridge University Press (CUP) vor zwei Monaten. Auf Druck Pekings sperrte der Verlag den Zugang zu 315 Beiträgen seiner Zeitschrift „China Quarterly“ in China.

Weil Wissenschafter aber lautstark protestierten, revidierte der Verlag die Entscheidung wenige Tage später. Mit Springer erwischt es nun einen der weltweit größten Wissenschaftsverlage mit 3.000 Zeitschriften im Portfolio, darunter Superstars wie „Nature“.

Nun wächst die Sorge abermals, dass China den Einfluss auf die akademische Meinungsfreiheit ausbaut – und das mit den Verlagen als „willigen Agenten der Propagandaabteilung“, wie Rudolf Wagner, China-Experte an den Universitäten Heidelberg und Harvard, zum STANDARD sagt. Auch seine Publikationen fanden sich zum Teil auf der CUP-Liste.

http://mobil.derstandard.at/2000067070929/WissenschaftsverlagSpringer-Nature-beugt-sich-Chinas-Zensur

Weiter Produktionspannen und Rekordverlust bei Tesla

Das Model 3 gilt als Hoffnungsträger des US-Elektroautobauers Tesla. Mit dem Wagen will das aufstrebende Unternehmen aus dem Silicon Valley den Sprung aus der Nische eines Herstellers batteriebetriebener Luxusfahrzeuge in den Massenmarkt schaffen. Doch Tesla bekommt die Probleme bei dem Fahrzeug nicht in den Griff: Das Unternehmen muss seine Produktionsziele verschieben und schreibt im dritten Quartal einen Rekordverlust. Statt schon im Dezember, könne die Fertigung des wichtigen Model 3 erst drei Monate später auf wöchentlich 5000 Fahrzeuge hochgefahren werden, kündigte Firmenchef Elon Musk am Mittwoch nach Börsenschluss an. Damit verliert Tesla wichtige Zeit. Investoren reagierten verschreckt. Denn die Konkurrenz sitzt Tesla bereits im Nacken. Die Aktie gab im nachbörslichen Handel fast fünf Prozent nach.

Im dritten Quartal liefen statt der versprochenen 1500 Elektrowagen vom Typ Model 3 nur 260 Stück von den Bändern. Als Achillesferse stellte sich die Produktion der Batterie-Module heraus, für die Tesla in der Wüste von Nevada eigens eine große Fabrik hochgezogen hat. Dort müssen die Fertigungsabläufe den Angaben zufolge teilweise überarbeitet werden. Er sei angesichts der Probleme vor drei, vier Wochen deprimiert gewesen, räumte Musk ein. Inzwischen sei er jedoch wieder optimistisch, da klar sei, was zu tun ist. „Wir haben es erkannt, wir haben das im Griff“, sagte der umtriebige Milliardär. […]

Wegen der Probleme bei Model 3 verbrennt das ohnehin Verluste schreibende Unternehmen noch mehr Geld. Im abgelaufenen Quartal belief sich der Fehlbetrag auf 619 Millionen Dollar. Der Umsatz stieg zugleich um 30 Prozent auf knapp drei Milliarden Dollar. Musk sagte, Tesla verfüge über ausreichend Kapital, um die Verzögerungen zu überbrücken. Ende September verfügte das Unternehmen über Barmittel von 3,5 Milliarden Dollar. Zur Jahresmitte 2017 waren es noch etwas mehr als drei Milliarden.

http://mobil.derstandard.at/2000067018522/Tesla-mit-bisher-hoechstem-Quartalsverlust

Karstadt will Kaufhof schlucken

Die deutsche Warenhauslandschaft steht vor dem Umbruch. Der österreichische Karstadt-Eigentümer René Benko will nun auch den Rivalen Kaufhof schlucken. „Wir haben ein Angebot für Kaufhof eingereicht“, sagte ein Sprecher von Benkos Signa-Gruppe. Laut Insidern bietet Signa dem kanadischen Unternehmen Hudson’s Bay Company (HBC) drei Milliarden Euro für Kaufhof. HBC hatte die Warenhauskette erst 2015 von der Düsseldorfer Metro übernommen.

Die Belegschaft ist alarmiert. Die Gewerkschaft Verdi sorgt sich seit Langem, dass eine Fusion der verbliebenen Kaufhausketten zu einem massivem Stellenabbau führt. „Ich rechne damit, dass die Fusion bis zu 10.000 der rund 40.000 Arbeitsplätze kosten wird“, sagte Gerrit Heinemann, Handelsexperte der Hochschule Niederrhein […].

http://www.rp-online.de/wirtschaft/unternehmen/karstadt-eigentuemer-bietet-fuer-kaufhof-warenhausfusion-gefaehrdet-jobs-aid-1.7180315

Computerspielbranche fordert staatliche Fördermittel

Die deutsche Computerspielbranche fordert eine jährliche Förderung durch den Bund. „Das ist ein gutes Geschäft für den kommenden Finanzminister“, findet Felix Falk, Geschäftsführer des Bundesverbands Interaktive Unterhaltungssoftware (BIU), des Interessenverbands der Spielehersteller. Nach dem Willen des BIU wären mindestens 50 Millionen Euro im Jahr nötig, um Wettbewerbsnachteile gegenüber anderen Ländern auszugleichen. Mit dieser Summe würden dem Staat zusätzliche Steuer- und Sozialabgaben von rund 90 Millionen Euro zufließen und Investitionen in der Wirtschaft von rund 400 Millionen Euro – so rechnet es der BIU vor. Dabei ist es dem Interessenverband offenbar egal, ob der Staat über eine Steuer oder ein Fonds-Modell fördert, die Branche würde wachsen und mehr Entwickler einstellen, ist sich Falk sicher.

Der Markt für Computer- und Videospiele ist in Deutschland in den vergangenen Jahren gewachsen. Der Umsatz mit Videospielen ist im vergangenen Jahr um 7 Prozent auf 2,13 Milliarden Euro gestiegen. Doch nur 6,4 Prozent dieses Umsatzes entfallen auf Entwicklungen aus Deutschland. Zwar spielt inzwischen jeder zweite Deutsche regelmäßig am Computer, auf dem Smartphone oder mit der Konsole. Doch die deutschen Spielehersteller profitieren nicht von diesem dem Zuwachs. Auch die Zahl der Beschäftigten ging zuletzt um 13 Prozent zurück.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/diginomics/computerspielbranche-fordert-50-millionen-euro-zuschuss-15274671.html

Ex-Parteichefin richtet schwere Vorwürfe gegen Hillary Clinton

Die ehemalige Vorsitzende der US-Demokraten, Donna Brazile, hat schwere Vorwürfe gegen die unterlegene Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton gerichtet. In einem Gastbeitrag für das Magazin „politico“ erklärte Brazile am Donnerstag, Clinton habe die Partei finanziell ausgesaugt und damit die Wahlchancen auf regionaler und kommunaler Ebene vermindert.

So sei die Basis vehement geschwächt worden. Brazile sprach von „interner Korruption“ bei den Demokraten. Hillary Clinton hatte die Präsidentschaftswahl am 8. November 2016 überraschend gegen den Republikaner Donald Trump verloren.

Die Vorwahlphase sei zugunsten Hillary Clintons und gegen deren parteiinternen Widersacher Bernie Sanders manipuliert worden, schrieb die Ex-Parteichefin.

http://mobil.derstandard.at/2000067079222/Ex-Parteichefin-richtet-schwere-Vorwuerfe-gegen-Hillary-Clinton

Unbekannter Hohlraum in der Cheops-Pyramide entdeckt

Im Jahr 2015 haben Archäologen in der altägyptischen Cheops-Pyramide westlich von Kairo mit thermografischen Methoden eine Reihe von rätselhaften Anomalien festgestellt. Die damaligen Funde lösten eine Diskussion darüber aus, ob es in der 4.500 Jahre alten Pyramide noch unentdeckte Räumlichkeiten geben könnte. Weitere Scans im Vorjahr mit ermutigenden Ergebnissen befeuerten diese Spekulationen.

Nun könnte aus all diesen vagen Hinweisen Gewissheit geworden sein: Ein internationales Team um den Japaner Kunihiro Morishima von der Universität Nagoya hat im Rahmen des „ScanPyramids Projects“ mithilfe der sogenannten Myonenradiographie in dem einzigen noch erhaltenen Weltwunder der Antike einen rund 30 Meter langen Hohlraum entdeckt, der sich in der Nähe der Großen Galerie befinden soll.

Die heute 138 Meter hohe Pyramide enthält drei Hauptkammern und zahlreiche Gänge. Die Große Galerie ist eine der drei Kammern und stellt mit einer Länge von 46 Metern und einer Raumhöhe von über acht Metern die größte bekannte Struktur dar. Der nun gut zwei Meter unter der Außenwand der Pyramide festgestellte vierte größere Hohlraum liegt offenbar direkt darüber und weist ebenfalls eine Höhe von rund acht Metern auf. […]

Ob der Hohlraum unterteilt ist, also möglicherweise eine Serie von mehreren Räumlichkeiten darstellt, oder doch eine einzige große Struktur bildet, lässt sich jedoch vorerst nicht aus dem Messungen schließen. Genauso wenig geben die Daten Aufschluss über den Zweck des Hohlraums und ob sich in seinem Inneren vielleicht noch Artefakte befinden.

http://mobil.derstandard.at/2000067066602/Bisher-unbekannte-Kammer-in-der-Cheops-Pyramide-entdeckt

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