Brand und Bomben

EIN BLICK IN DIE TAGESMELDUNGEN:

Rücktritt aus Todesangst: Libanesischer Ministerpräsident Hariri bleibt im Ausland

Nach seinem Rücktritt will der ehemalige libanesische Ministerpräsident Saad al-Hariri vorerst nicht in sein Heimatland zurückkehren. „Die Sicherheitslage ist einer der Hauptgründe, die den Premier bis auf Weiteres vom Libanon fernhalten werden“, sagte eine dem Ex-Premier nahestehende Quelle der Deutschen Presse-Agentur am Samstag. Al-Hariri werde nun erst einmal in andere arabische Länder reisen, um dort die Situation im Libanon zu besprechen.

Al-Hariri hatte am Samstag seinen Rücktritt verkündet und diesen Schritt mit Angst um sein Leben begründet. Das politische Klima im Land sei ähnlich wie vor der Ermordung seines Vaters Rafik al-Hariri, sagte er am Samstag im Fernsehen. „Ich spüre, dass eine Verschwörung läuft, die auf mein Leben abzielt.“ Zugleich kritisierte er Iran und dessen Verbündeten, die libanesische Hizbullah.

Die schiitische Organisation spielt eine wichtige Rolle in der libanesischen Politik und steht im syrischen Bürgerkrieg auf der Seite von Präsident Baschar al-Assad. Iran verliere seien Einfluss in der arabischen Welt, und auch Libanon werde sich dem entziehen, erklärte der Sunnit al-Hariri. In der vergangenen Woche hatte al-Hariri zweimal Saudi-Arabien besucht und mit Kronprinz Mohammed bin Salman sowie weiteren ranghohen Politikern gesprochen. Das sunnitische Saudi-Arabien ringt mit dem schiitischen Iran um die politische Vorherrschaft im Nahen Osten und der Golfregion.

Rafik al-Hariri war 2005 bei einem Bombenanschlag ums Leben gekommen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/zurueckgetretener-regierungschef-libanons-will-vorerst-nicht-in-heimatland-zurueckkehren-15277274.html

Saudi Arabien: Kronprinz lässt Prinzen und Minister festnehmen

Der neue saudiarabische Kronprinz Mohammed bin Salman festigt offenbar seinen Machtanspruch: Zehn Prinzen und dutzende Ex-Minister wurden festgenommen, die Spitzen von Nationalgarde und Marine entlassen. Das berichtet der Sender Al-Arabija unter Berufung auf nicht näher bezeichnete Quellen.

In einer offiziellen Erklärung hieß es, „einige schwache Seelen“ hätten ihre Interessen über die Interessen der Öffentlichkeit gestellt, „um illegal Gelder anzuhäufen“. Der Kronprinz, der erst vor wenigen Monaten von seinem Vater Salman zum Thronfolger ernannt wurde, gilt als treibende Kraft hinter den Personalentscheidungen in der Monarchie.  Der 32-Jährige leitet auch eine neue Anti-Korruptions-Kommission.

Unter den Festgenommenen sollen laut Medienberichten auch der Milliardär Prinz Al-Walid bin Talal sein, der ein weltweites Geschäftsimperium führt. Bereits im September hatten die Behörden des Königreichs rund zwei dutzend Menschen festgenommen, darunter einflussreiche Geistliche.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-11/saudi-arabien-koenigshaus-festnahme-minister

Saudi-Arabien fängt Rakete auf Riad ab

Jemenitische Huthi-Rebellen haben eigenen Angaben zufolge eine Rakete auf den internationalen Flughafen der saudi-arabischen Hauptstadt Riad abgefeuert. Der Angriff sei eine Reaktion auf die Bombardements und die Blockade des Jemen durch eine saudi-arabisch geführte Militärintervention, sagte Ali al-Kahum vom politischen Büro der schiitischen Rebellen.

Die Huthis, die weite Teile im Nordosten des Jemen kontrollieren, hätten eine Rakete des Typs „Volcano H-2“ eingesetzt. „Wir haben das Recht, zurückzuschlagen und Raketen abzufeuern auf jene, die unsere Söhne und unsere Bevölkerung mit ihren Flugzeugen töten“, sagte al-Kahum. Er bezog sich damit auf einen Luftangriff vor wenigen Tagen in der jemenitischen Provinz Saada mit 29 Toten.

Zuvor hatte der arabische Nachrichtensender Al-Arabija berichtet, die saudi-arabische Luftwaffe habe nordöstlich von Riad eine Rakete abgefangen. Die ballistische Rakete sei „von begrenzter Größe“ gewesen, hieß es in dem Bericht. Verletzte oder Schäden seien nicht gemeldet worden. Der Flughafen liegt im Nordosten der Hauptstadt.

Im Bürgerkriegsland Jemen führt Saudi-Arabien eine Militärkoalition an, die in innerjemenitische Kämpfe eingreift.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-11/huthi-rebellen-jemen-saudi-arabien-flughafen-riad-rakete-abgefangen

Dutzende Tote bei islamistischem Bombenanschlag auf Flüchtlinge

Dutzende Menschen sind bei einem Selbstmordanschlag in Syrien nach staatlichen Angaben getötet und verletzt worden. Der Vorfall habe sich am Samstag in Deir al-Sor ereignet, wie die amtliche Nachrichtenagentur Sana meldete. Die Stadt liegt am westlichen Ufer des Euphrat.

Kurz zuvor hatte die oppositionsnahe Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitgeteilt, auf der östlichen Seite des Flusses seien Dutzende Menschen während eines Treffens von Flüchtlingen durch die Explosion mindestens einer Autobombe ums Leben gekommen. Der Anschlag gehe auf das Konto der radikalislamischen IS-Miliz.

https://www.welt.de/politik/ausland/article170332247/IS-laesst-Bombe-mitten-unter-Fluechtlingen-detonieren.html

Ex-Berater aus Trumps Wahlkampfteam gibt Treffen in Moskau zu

Ein ehemaliger Berater aus dem Wahlkampfteam von Donald Trump hat Medienberichten zufolge zugegeben, sich im vergangenen Jahr mit russischen Beamten getroffen zu haben.

Die „New York Times“ zitierte entsprechende Aussagen von Carter Page, einem ehemaligen außenpolitischen Berater Trumps, vor einem Kongressausschuss. Dem Fernsehsender CNN sagte Page, er habe sich unter anderen mit dem russischen Vizeregierungschef Arkadi Dworkowitsch getroffen.

Die „New York Times“ berichtete unter Berufung auf eine mit dem Fall vertraute Person, Page habe nach einer Moskau-Reise im Juli 2016 eine E-Mail an mindestens einen Mitarbeiter des Wahlkampfteams geschickt. Darin habe er die Gespräche mit russischen Regierungsbeamten, Abgeordneten und Geschäftsleuten beschrieben. Dem Bericht zufolge wurde die E-Mail am Donnerstag unter Ausschluss der Öffentlichkeit während einer Aussage vor dem Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses laut vorgelesen.

Derartige Treffen bestätigte auch Page selbst der Zeitung gegenüber, gab jedoch an, er habe bloß „ein paar Leuten sehr kurz Hallo gesagt“. Ähnlich äußerte er sich gegenüber CNN. Demnach traf er Russlands Vizeregierungschef Dworkowitsch während einer Konferenz an der New Economic School in Moskau im Juli 2016. Es habe sich mehr um ein „Hallo“ als ein formelles Treffen gehandelt.

In der Vergangenheit hatte der ehemalige Marineoffizier und Investmentbanker solche Treffen geleugnet oder war diesbezüglichen Fragen ausgewichen, berichtete die „New York Times“.

https://www.welt.de/politik/ausland/article170331286/Ex-Berater-aus-Trumps-Wahlkampfteam-gibt-Treffen-in-Moskau-zu.html

Trump will Putin treffen

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat angekündigt, seinen russischen Kollegen Wladimir Putin während seiner Asien-Reise treffen zu wollen. „Ich denke, es wird erwartet, dass wir Putin treffen werden, yeah“, sagte Trump am Sonntag während seines Flugs nach Japan. Er wolle „Putins Hilfe“ im Konflikt mit Nordkorea. Trump und Putin hatten sich bereits im Juli beim G20-Gipfel in Hamburg getroffen. Trumps Russlandkontakte sind wegen mutmaßlicher russischer Manipulationsversuche im amerikanischen Wahlkampf umstritten. Trumps Wahlkampfteam steht im Verdacht mit Russland kooperiert zu haben.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/asien-reise-trump-will-putin-treffen-15278163.html

Umfrage: Grüne auf Jahreshöchstwert

Knapp sechs Wochen nach der Bundestagswahl steigen die Grünen in einer Umfrage auf ihren Jahres-Höchstwert. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen die Grünen erstmals in diesem Jahr auf elf Prozent (plus 1).

Auch die Linke kann gegenüber der Vorwoche einen Zähler zulegen und kommt auf zehn Prozent. Die Union liegt erneut bei 31 Prozent, die AfD wieder bei zwölf Prozent. Einen Punkt verliert die SPD, sie erreicht jetzt 21 Prozent. Auch die FDP gibt einen Zähler auf zehn Prozent nach. Auf die sonstigen Parteien entfallen erneut fünf Prozent.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article170332073/Gruene-steigen-in-Waehlergunst-auf-hoechsten-Wert-des-Jahres.html

Österreich: Pilz verzichtet auf Nationalratsmandat

Der langjährige grüne Abgeordnete und Listengründer Peter Pilz, zieht sich nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung gegen ihn zurück und wird sein Nationalratsmandat nicht annehmen. Das gab Pilz am Samstagvormittag bei einer Pressekonferenz bekannt.

Am Freitag wurden zunächst vor der Gleichbehandlungsanwaltschaft vorgelegte Vorwürfe gegen Pilz publik. Laut „Presse“ und „profil“ (Onlineausgaben) wurden Pilz von einer ehemaligen Mitarbeiterin dort 40 Fälle sexueller Belästigung vorgeworfen. Pilz bestätigte, dass sich die Gleichbehandlungsanwaltschaft seit 2016 mit gegen ihn gerichtete Vorwürfe befasse – er wies diese gleichzeitig aber als „freie Erfindung“ strikt zurück und richtete schwere Vorwürfe gegen die Grünen.

Am Samstag berichtete der „Falter“ (Onlineausgabe) allerdings von einem weiteren Vorwurf gegen Pilz, und dieser veranlasste Pilz schließlich auch zum Rücktritt. Dem Bericht zufolge soll Pilz 2013 im Rahmen des Europäischen Forums Alpbach eine dem „Falter“ namentlich bekannte Mitarbeiterin der Europäischen Volkspartei sexuell belästigt haben.

Er habe keine persönliche Erinnerung daran, sagte Pilz dazu im Rahmen seiner „persönlichen Erklärung“ – er ziehe nun dennoch die Konsequenzen und wolle diesen Fall aufklären. „Ich kann dazu nichts mehr sagen. Es tut mir leid. Aber wenn es zwei Zeugen dafür gibt, werde ich zurücktreten. Ich habe hohe Maßstäbe, und diese gelten auch für mich“, so Pilz, der bereits zu Beginn der Pressekonferenz seinen Rücktritt andeutete: „Sehr persönliche Vorwürfe bedürfen einer persönlichen Stellungnahme und auch persönlicher Konsequenzen“.

http://orf.at/stories/2413534/

AfD: von Storch rückt in die zweite Reihe

Die Berliner AfD verliert überraschend ihre Doppelspitze: Georg Pazderski soll den Landesverband künftig alleine weiterführen. Seine bisherige Co-Vorsitzende Beatrix von Storch wurde auf einem Parteitag am Samstag nur zu einer von drei Stellvertretern gewählt. Die Mehrheit der anwesenden Mitglieder hatte dafür gestimmt, nur noch einen Landesvorsitzenden zu wählen.

„Offensichtlich wollten die Bezirke und die Mitglieder eine Einzelspitze haben“, sagte Pazderski. „Überrascht hat mich das nicht.“ Es habe zuvor schon entsprechende Stimmen gegeben. Möglicherweise erhoffe man sich eine bessere Schlagkraft, auch die Verantwortung sei nicht mehr geteilt. Pazderski bekam knapp 74,6 Prozent der Stimmen. Von Storch erhielt bei der Wahl zur Stellvertreterin 56,5 Prozent der Stimmen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/berliner-afd-saegt-doppelspitze-ab-und-verweist-von-storch-in-zweite-reihe-15278065.html

Marokkaner verübt Brandanschlag auf Asylunterkunft

Am Sonntag, den 05.11.2017, gegen 01:25 Uhr, meldete die Rettungsleitstelle der Feuerwehr einen Brand in der ZUE in Rüthen. Die ZUE ist aktuell mit 216 Personen belegt. Durch die eingesetzten Kräfte der Feuerwehr wurde unter Atemschutz die Unterkunft durchsucht und geräumt. Nach ersten Ermittlungen erlitten ca. 20 Bewohner der ZUE leichte Rauchverletzungen. Sie wurden durch Notärzte vor Ort versorgt. Es besteht keine Lebensgefahr. Die Feuerwehr war mit insgesamt 4 Löschzügen aus Rüthen und Warstein, mit Rettungskräften und Notärzten vor Ort. Als Tatverdächtiger wurde durch die Polizei ein 22-jähriger Marokkaner, Bewohner der Asylunterkunft, vorläufig festgenommen. Der Mann steht im dringenden Tatverdacht in seinem Zimmer das Feuer entzündet zu haben. Der Mann stand erheblich unter Alkoholeinfluss. Die Entnahme einer Blutprobe wurde angeordnet. Für die erforderlichen polizeilichen Maßnahmen wurden Einsatzkräfte aus dem gesamten Kreisgebiet vor Ort zusammengezogen. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen.

https://www.soester-anzeiger.de/polizei-meldungen/pol-so-erstmeldung-ruethen-brand-in-asylunterkunft-schneringer-strasse-zr-9093813.html

Polizisten bei Kurden-Demo in Düsseldorf angegriffen und verletzt

Bei der Kurden-Demonstration in Düsseldorf ist es am Samstag zu Zusammenstößen zwischen den Demonstranten und der Polizei gekommen.

Wegen erheblicher Verstöße gegen Versammlungsauflagen stoppte die Polizei die beiden Aufzüge und ließ sie nicht bis zum geplanten Kundgebungsort marschieren.

Es kam zu Angriffen auf Polizeibeamte, bei denen drei Beamte so schwer verletzt wurden, dass sie nicht mehr dienstfähig waren. Die Versammlung wurde um 17 Uhr durch deren Leiterin vorzeitig beendet. Es kam zu erheblichen Verkehrsstörungen in der Innenstadt bis in die Abendstunden.

Die zwei Aufzüge hatten sich ab 11:30 Uhr mit circa 2.000 (Startpunkt Friedrich-Ebert-Straße) und circa 4.000 Teilnehmern (Startpunkt Apollo-Platz) in Bewegung gesetzt und waren ihrer angemeldeten Route gefolgt. Gegen 12:40 Uhr wurden dann unter den Teilnehmern auf der Steinstraße Fahnen verteilt und präsentiert, die gemäß polizeilicher Auflagen nicht zugelassen waren.

Hierbei handelte es sich um Abbildungen mit dem Konterfei von Öcalan.

https://www.derwesten.de/region/drei-polizisten-bei-kurden-demo-in-duesseldorf-angegriffen-und-verletzt-id212442661.html

Folterskandal in Tschetschenien wird neu aufgerollt

Neuer Ermittler, neue Hoffnung: In der Affäre um die Verfolgung von Homosexuellen in der russischen Kaukasusrepublik Tschetschenien gibt es Indizien für eine Änderung der Haltung Moskaus, das bislang nach der Vogel-Strauß-Methode agierte. Erstmals gibt es öffentliche Kritik an den langsamen Ermittlungen in dem Skandal und Rückendeckung für ein Opfer. Motor der jüngsten Entwicklung ist die Menschenrechtsbeauftragte des russischen Präsidenten Tatjana Moskalkowa und ein junger Mann, der sich bereit erklärt hat, als Erster öffentlich über seine Misshandlungen und Erniedrigungen zu sprechen.

Maxim Lapunow heißt der aus dem sibirischen Omsk stammende Russe. Er ist einer von denen, die es offiziell nie gegeben hat: ein Folteropfer der tschetschenischen Sicherheitsorgane; entführt und festgehalten in einem Geheimgefängnis, geschlagen und erniedrigt wegen seiner Homosexualität. Zwei Jahre lang hatte Lapunow zuvor in Grosny gelebt und gearbeitet. Er organisierte Festveranstaltungen und verkaufte Luftballons auf der Straße. Bis zum 16. März 2017, als Beamte in Zivil ihn in ein Auto zerrten und verschleppten.

Zunächst wurde ihm die Beteiligung an einem Mord vorgeworfen, doch schnell wurde klar, dass alle Anschuldigungen sich um die sexuelle Orientierung Lapunows drehten – dabei ist Homosexualität in Russland laut Gesetz kein Verbrechen. In seinem Telefon fanden die Ermittler Kontakte zu anderen Homosexuellen und zwangen ihn, einen Bekannten aus dem Haus zu locken. Der Mann wurde ebenfalls in das Geheimgefängnis verschleppt und dann in Lapunows Anwesenheit gefoltert. Auch der junge Russe musste Misshandlungen erdulden: „Sie haben mich mit dem Gesicht zur Wand gestellt, und dann haben sie mich lange Zeit geschlagen, erst einer, dann der andere“, sagte er aus.

http://www.handelsblatt.com/politik/international/verfolgung-von-homosexuellen-folterskandal-in-tschetschenien-wird-neu-aufgerollt/20538370.html

Penny kündigt schwule Schoko-Nikoläuse an

Penny hat sich für die nächsten Tage eine ungewöhnliche Aktion überlegt: Statt eines Schoko-Nikolauses traditionell in Rot gibt es nun einen Zipfelmann in Regenbogenfarbe. Das Weihnachts-Special steht laut Penny-Markt für „Vielfalt, Toleranz und Liebe“.

http://www.focus.de/finanzen/videos/vielfalt-toleranz-und-liebe-penny-kuendigt-schwule-schoko-nikolaeuse-an-die-reaktionen-folgen-prompt_id_7801204.html

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