Regierungsbildung und Respektlosigkeit

EIN BLICK IN DIE TAGESMELDUNGEN:

Erste Zivilisten kehren in frühere syrische IS-Hochburg Raqqa zurück

Drei Woche nach der Vertreibung der Jihadistenmiliz IS aus ihrer frühere syrischen Hochburg Raqqa kehren die früheren Bewohner langsam zurück. Hunderte geflohene Zivilisten seien inzwischen nach Raqqa zurückgekommen, teilten die von den USA unterstützten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) am Montag mit. Sie hätten ihre verlassenen Häuser in Raqqas östlichsten Stadtteil al-Meshleb beziehen können.

Über das Internet hatten die SDF die früheren Bewohner aus al-Meshleb darüber informiert, dass die Bombenentschärfungen abgeschlossen seien und eine sichere Rückkehr möglich sei. Seit der Rückeroberung der ehemaligen IS-Hochburg am 17. Oktober hatten die Sicherheitskräfte die Stadt vollständig abgeriegelt, um in den Häusern platzierte Bomben und Minen des IS zu entschärfen.

In den vergangenen Wochen hatten sich immer wieder Bewohner vor den Kontrollpunkten der Sicherheitskräfte versammelt und um Rückkehrerlaubnis gebeten. Einige Zivilisten, die sich heimlich in die Stadt begeben hatten, wurden durch Blindgänger getötet. Nach Angaben des Stadtrates wird der Rest der zerstörten Stadt immer noch von Sprengsätzen befreit.

http://derstandard.at/2000067308345/Erste-Zivilisten-kehren-in-fruehere-syrische-IS-Hochburg-Raqqa-zurueck

Attentäter soll wegen „Familienstreitigkeiten“ gemordet haben

Das Motiv des 26-jährigen Devin Patrick Kelley, der in einer Kirche des kleinen texanischen Ortes Sutherland Springs 26 Menschen getötet hat, liegt nach Angaben der örtlichen Behörden in „Familienstreitigkeiten“. Die Tat habe keinen rassistischen oder religiösen Hintergrund, sagte Freeman Martin vom texanischen Ministerium für Öffentliche Sicherheit.

Der Täter habe Probleme mit seiner Familie gehabt und sei wütend auf seine Schwiegermutter gewesen. Diese sei regelmäßige Besucherin der Kirche gewesen, in der Kelley die Bluttat beging. Am Sonntag war sie aber nicht dort. Vor der Tat habe er Droh-Nachrichten verschickt, fügte der Sicherheitsvertreter hinzu.

https://www.welt.de/politik/ausland/article170384781/Attentaeter-soll-wegen-Familienstreitigkeiten-gemordet-haben.html

Saudi-Arabien: „ Libanons Regierung erklärt uns Krieg“

Saudi-Arabien sieht sich vom Libanon herausgefordert. Die libanesische Regierung werde als eine Regierung behandelt, „die Saudi-Arabien den Krieg erklärt“, sagte der Golfminister des Königreichs, Thamer al-Sabhan, am Montag dem Sender Al-Arabija. Zur Begründung verwies er auf die libanesische Hisbollah-Miliz, die von Saudi-Arabiens Erzrivalen Iran unterstützt wird. Er warf ihr Aggression vor.

Al-Sabhan äußerte sich, nachdem Libanons Ministerpräsident Saad al-Hariri am Wochenende von Saudi-Arabien aus seinen Rücktritt erklärt hatte. Hariri begründete dies mit Angst um sein Leben und warf dem Iran und der Hisbollah vor,  Zwietracht in der Region zu schüren. Sabhan sagte: „Es gibt diejenigen, die (die Hisbollah) stoppen und dazu bringen werden, in die Höhlen im Süden des Libanon zurückzukehren.“ Den Libanesen müssten diese Risiken bewusst sein. Sie müssten „die Angelegenheit“ richten, „bevor sie an den Punkt gelangen, von dem es keine Rückkehr gibt“.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nach-ruecktritt-hariris-saudi-arabien-libanons-regierung-erklaert-uns-krieg-15280904.html

Trump unterstützt Festnahmen in Saudi-Arabien

US-Präsident Donald Trump hat Saudi-Arabiens Vorgehen gegen zahlreiche Mitglieder der Königsfamilie, Minister und Investoren wegen angeblicher Korruption gelobt. Er habe „großes Vertrauen“ in König Salman und Kronprinz Mohammed, schrieb Trump auf dem Kurznachrichtendienst Twitter.

In einem zweiten Tweet schrieb Trump: „Einige von denen, die sie so hart anfassen, haben ihr Land für Jahre gemolken!“ Zu König Salman pflegt Trump ein enges Verhältnis.

Die Behörden hatten am Wochenende elf Prinzen und 38 vormals hochrangige Regierungsmitglieder inhaftiert, darunter Großinvestor Prinz Al-Walid bin Talal und den Minister für die Nationalgarde, Prinz Motaib bin Abdullah. Ihnen wird Korruption vorgeworfen.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-11/koenigshaus-donald-trump-festnahmen-saudi-arabien-korruption

Siemens-Windenergie-Tochter streicht 6.000 Jobs

Der Windkraftanlagenbauer Siemens Gamesa will in den kommenden drei Jahren bis zu 6.000 Arbeitsplätze in 24 Ländern abbauen. „Unser Geschäftsergebnis ist noch nicht auf dem Niveau, das wir anstreben“, sagte der Vorstandschef Markus Tacke. Vor allem sechs Länder, darunter Deutschland, sind von dem Abbau betroffen. Die Gespräche mit den Arbeitnehmervertretern sollen unverzüglich beginnen, hieß es in einer Mitteilung.

Zuvor hatte das Unternehmen bekannt gegeben, nur 700 Stellen zu streichen. Der nun verkündete Stellenabbau betrifft jeden fünften der insgesamt 26.000 Angestellte. Mit den Entscheidungen reagiere die Siemens-Tochter auf sich verändernde Marktbedingungen. Der Preisdruck sei zuletzt gestiegen, das Unternehmen erwarte einen Umsatz- und Gewinneinbruch. Für das Geschäftsjahr 2017/18 kalkuliert Siemens Gamesa mit einem Umsatzrückgang auf 9,0 bis 9,6 Milliarden Euro, das wären bis zu zwei Milliarden weniger als zuletzt.

Das Unternehmen ist aus dem Zusammenschluss des Windenergiegeschäfts von Siemens mit dem spanischen Konkurrenten Gamesa entstanden. Siemens hält 59 Prozent an Gamesa, zweitgrößter Aktionär ist der spanische Versorger Iberdrola. Seit der Fusion im April ist der Umsatz um zwölf Prozent eingebrochen.

http://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2017-11/siemens-gamesa-markus-tacke-stellenabbau

Islands Links-Grüne scheitern mit Regierungsbildung

Die Gespräche zur Bildung einer Mitte-Links-Regierung in Island sind gescheitert. Verhandlungsführerin Katrin Jakobsdottir, die Parteichefin der Links-Grünen, zeigte sich am Montag im isländischen Rundfunk RUV enttäuscht. Sie werde den Präsidenten über das Ende der Verhandlungen informieren, sagte sie.

Präsident Gudni Th. Johannesson hatte ihr nach der Parlamentswahl in der vergangenen Woche das Mandat zur Regierungsbildung gegeben. Die Links-Grünen waren bei der Wahl mit rund 17 Prozent der Stimmen zweitstärkste Partei geworden. Anders als die siegreichen Konservativen hatten sie zunächst die nötigen Partner für Koalitionsverhandlungen gefunden.

Nach Informationen der Zeitung „Morgunbladid“ beendete die liberale Fortschrittspartei jedoch die Gespräche.

http://derstandard.at/2000067074904/Links-Gruene-bekommen-Mandat-zur-Regierungsbildung-in-Island

Merkel setzt Deadline für Sondierungsgespräche

Die Spitzen von CDU, CSU, FDP und Grünen haben am Montagabend die entscheidende zweite Phase der Sondierungen für ein Jamaika-Bündnis vorbereitet. Bei dem gut viereinhalbstündigen Treffen im Berliner Kanzleramt wollten CDU-Chefin Angela Merkel, der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer, das Grünen-Spitzenduo Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir sowie FDP-Chef Christian Lindner und FDP-Vize Wolfgang Kubicki jene Schwerpunkte festlegen, die während der Sondierung noch geklärt werden müssen. Über Inhalte des Treffens wurde zunächst nichts bekannt.

Merkel hatte zuvor insbesondere an die Adresse der FDP davor gewarnt, für den Fall des Scheiterns der Verhandlungen immer wieder eine vorgezogene Neuwahl ins Spiel zu bringen. Lindner hatte am Wochenende wiederholt gesagt, seine Partei habe keine Angst vor Neuwahlen. „Wir wollen auch die Knackpunkte jetzt schon herausarbeiten“, erklärte Merkel vor dem Treffen via Facebook. Dies werde bis Ende dieser, Anfang nächster Woche geschehen. „Und dann geht es in die Endrunde, denn am Donnerstag, dem 16. November, wollen wir fertig sein mit allem. Und da steht noch viel Arbeit an.“

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/jamaika-merkel-setzt-deadline-fuer-sondierungsgespraeche/20549160.html

Sizilianisches Comeback für Berlusconi

Der vierfache italienische Ex-Premier Silvio Berlusconi könnte vor einem neuerlichen Comeback stehen. Sein Vertrauensmann Nello Musumeci konnte, unterstützt von einer Mitte-rechts-Koalition, bei den sizilianischen Regionalwahlen die Mehrheit der Stimmen für sich gewinnen. Eine deutliche Niederlage gab es hingegen für die Demokratische Partei (Partito Democratico, PD) unter Matteo Renzi.

39,8 Prozent konnte Musumeci bei der Wahl am Sonntag für sich gewinnen, hieß es nach der Auszählung aller Stimmen. Musumeci, Ex-Staatssekretär im Arbeitsministerium, wird von einer Koalition aus Berlusconis rechtskonservativer Partei Forza Italia, der ausländerfeindlichen Lega Nord und der Rechtspartei Brüder Italiens (Fratelli d’Italia) unterstützt. Die drei Parteien denken derzeit auch über einen gemeinsamen Antritt bei der Parlamentswahl im kommenden Frühjahr nach.

Musumeci rückt somit zum neuen Präsidenten der autonomen Region Sizilien anstelle des Mitte-links-Politikers Rosario Crocetta auf. Er setzte sich gegen den Kandidaten der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung Giancarlo Cancelleri durch, der sich mit 34,7 Prozent der Stimmen begnügen musste. Die Partei um den Starkomiker Beppe Grillo dürfte allerdings als stärkste Einzelpartei in das sizilianische Regionalparlament einziehen. Sie konnte ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl 2012 zudem fast verdoppeln.

Für die auf nationaler Ebene regierende Demokratische Partei von Ex-Premier Renzi endete die Wahl als Debakel. Der Mitte-links-Kandidat Fabrizio Micari schaffte es auf lediglich 18,7 Prozent der Stimmen. Die PD eroberte nur elf Prozent der Stimmen, was deutlich unter Renzis Erwartungen lag. Die PD zahlt damit einen hohen Preis für die Spaltung des linken Lagers.

Die Linkspartei Sinistra Italiana (SI) weigerte sich, eine Allianz mit der PD einzugehen und schickte mit dem Anti-Mafia-Politiker Claudio Fava einen eigenen Kandidaten ins Rennen, der es auf lediglich sechs Prozent der Stimmen brachte.

http://orf.at/stories/2413784/2413785/

Friedrich Merz soll Brexit-Beauftragter in NRW werden

Der frühere Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Friedrich Merz, soll nach einem Medienbericht künftig für die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen arbeiten. Wie die „Bild“ schreibt, soll Merz von Januar nächsten Jahres an Brexit-Beauftragter werden und sich um die transatlantischen Beziehungen kümmern. Diese Personalie wolle das Kabinett unter Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) an diesem Dienstag beschließen.

Er wolle gern „professionelle Hilfe leisten“, sagte Merz dem Blatt. „Das bedeutet aber absolut kein Comeback als Politiker.“ Merz ist Vorsitzender der Atlantik-Brücke, eines privaten Vereins zur Stärkung der deutsch-amerikanischen Freundschaft. Zudem arbeitet er als Top-Manager beim Investmentgiganten Blackrock.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article170388184/Friedrich-Merz-soll-Brexit-Beauftragter-in-NRW-werden.html

EU droht Steueroasen mit schwarzer Liste

Nach dem Auftauchen neuer Geheimdokumente aus Steueroasen will die Europäische Union die Länder auf eine schwarze Liste setzen. Die jüngsten Enthüllungen bestärken die EU in ihrem Kampf gegen Steuervermeidung, wie EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis am Montag in Brüssel sagte.

Der österreichische Finanzminister Hans Jörg Schelling unterstütze den Vorstoß. „Auf eine schwarze Liste zu kommen, ist eine dramatische Konsequenz.“ Nach einer Reihe von ähnlichen Vorfällen müsse endlich gehandelt werden. „Wir müssen jetzt mit den betroffenen Staaten reden und ihnen klar machen: Wer nicht mitmacht, landet auf der Liste.“ Nicht direkt zum Thema äußern wollte sich der deutsche Übergangsfinanzminister Peter Altmaier, der seinen ersten Auftritt in dem Amt auf der europäischen Bühne absolvierte.

Die EU-Länder beraten seit Monaten über die Einführung einer Liste von Steuertricksern und wollten ursprünglich bis Jahresende eine Übereinkunft finden. Aufgrund der neuen Verstrickungen einiger Konzerne und reicher Privatleute beraten die europäischen Finanzminister nach Aussagen von EU-Vertretern aber schon beim derzeitigen Treffen über das Thema. Die informellen Gespräche, die sich auch um viele andere Themen wie die Zukunft des Euro drehen, dauern bis Dienstag.

Der EU-Kommission spielt ein paar Ideen durch, wie man die unliebsamen Oasen trocken legen könnte. Dazu gehört eine unionsweite Liste der Länder. Hoffnung ist, dass damit Konzerne abgehalten werden, Gewinne in bekannte Niedrigsteuerländer wie Panama oder Bermuda zu verschieben. Derzeit legt jeder Mitgliedsstaat seine eigene Liste an. Und die Kriterien dafür, wer auf den Aufstellungen steht, sind von Land zu Land unterschiedlich.

http://www.handelsblatt.com/politik/international/paradise-papers-eu-droht-steueroasen-mit-platz-auf-schwarzer-liste/20548868.html

Von der Leyen will Verteidigungsministerin bleiben

Der «Bild»-Zeitung sagte die CDU-Politikerin: «Ich stehe für die Truppe ein. Sie ist mir sehr ans Herz gewachsen. Das spürt man, dass da eine gute Basis ist. Ich würde mich freuen, wenn ich diese Aufgabe weiterführen könnte.» Die stellvertretende CDU-Vorsitzende ist seit 2013 Verteidigungsministerin.

Von der Leyen hatte sich vor einem halben Jahr nach Bekanntwerden des Skandals um den terrorverdächtigen und rechtsextremen Oberleutnant Franco A. den Unmut vieler Soldaten zugezogen. In einem Fernsehinterview sprach sie damals von einem «Haltungsproblem» und «Führungsschwäche» in der Truppe. Sie entschuldigte sich danach mehrfach, nahm die Äußerungen aber nicht zurück.

Aus Sicht des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels, ist die Vertrauenskrise zwischen vielen Soldaten und der Ministerin noch nicht beseitigt.

http://www.wn.de/Welt/Politik/3045117-Verteidigungsministerium-Von-der-Leyen-will-weitermachen-Stehe-fuer-die-Truppe-ein

Möglicher Mugabe-Nachfolger wegen „Respektlosigkeit“ entlassen

Der Vizepräsident von Simbabwe und mögliche Nachfolger des Langzeitpräsidenten Robert Mugabe ist entlassen worden. Emmerson Mnangagwa sei gefeuert worden, weil er immer wieder Anzeichen von „Illoyalität, Respektlosigkeit, Verlogenheit und Unzuverlässigkeit“ gezeigt habe, sagte Informationsminister Simon Khaya Moyo am Montag.

Mnangagwa galt bisher als ein möglicher Nachfolger Mugabes und größter politischer Rivale von dessen Frau Grace, die sich auch darum bemüht, ihrem Gatten an der Staatsspitze zu folgen.

http://derstandard.at/2000067298746/Simbabwes-Vizepraesident-und-moeglicher-Mugabe-Nachfolger-entlassen

Obdachlose Frau zu Tode misshandelt

In der niedersächsischen Stadt Delmenhorst ist eine 51-jährige Obdachlose zu Tode misshandelt worden. „Sie weist schwere Misshandlungen auf, und daran ist sie auch verstorben“, sagte eine Polizeisprecherin am Montag. Weitere Details wollte sie nicht nennen.

Die Leiche war am Samstag auf dem Geländes eines ehemaligen Rangierbahnhofs in der Stadt nahe Bremen entdeckt worden. Ob es schon Hinweise auf einen Täter oder das Motiv gibt, wollten die Ermittler nicht sagen. „Die Ermittlungen laufen“, sagte die Polizeisprecherin.

https://www.welt.de/vermischtes/article170378484/Obdachlose-Frau-zu-Tode-misshandelt.html

Kommt Steinmeier nach Duisburg-Marxloh?

Marxloh hat offenbar gute Chancen, eines der Ziele von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seinem offiziellen Antrittsbesuch in Nordrhein-Westfalen zu werden. Am 20. und 21. November wird das neue Staatsoberhaupt nach NRW kommen.

Nach derzeitigem Stand der Besuchsplanung wird der frühere Außenminister sich in Marxloh über Themen wie Zuwanderung und Integration informieren. Die endgültige Planung des Antrittsbesuchs wird nächste Woche bekanntgegeben.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/steinmeier-kommt-wohl-nach-marxloh-id212461007.html

 

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