Generalstreik und Geschlecht

EIN BLICK IN DIE TAGESMELDUNGEN:

Generalstreik in Katalonien wegen Inhaftierungen

In Katalonien hat ein Generalstreik gegen die Inhaftierung von Separatisten das öffentliche Leben stark beeinträchtigt. Auf den Straßen nach Barcelona bildeten sich am Mittwoch lange Staus. Busse und Bahnen boten teilweise nur einen Notdienst an, zahlreiche Geschäfte blieben geschlossen. An den Straßen versammelten sich Demonstranten, die „Freiheit für politische Gefangene“ riefen.

Zu den Protesten aufgerufen hatten die katalanische Gewerkschaft CSC und zwei Bürgerrechtsgruppen, deren Anführer unter dem Vorwurf von aufrührerischem Verhalten festgenommen worden waren. Jordi Sanchez von der katalanischen Nationalversammlung (ANC) und Jordi Cuixart von Omnium Cultural hatten sich an den Planungen für das Unabhängigkeitsvotum am 1. Oktober beteiligt, das nach Darstellung der Regierung in Madrid illegal war.

Diese Auffassung teilte auch das spanische Verfassungsgericht, das die auf die Abstimmung folgende Unabhängigkeitserklärung des katalanischen Parlaments am Mittwoch formal außer Kraft setzte.

Nach der Unabhängigkeitserklärung setzte die spanische Führung die Regionalregierung ab und übernahm die Verwaltung der autonomen Region. Mehrere katalanische Politiker wurden unter dem Vorwurf der Rebellion in Haft genommen. Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont setzte sich nach Brüssel ab, um einer Festnahme zu entgehen. Gegen ihn ist ein europäischer Haftbefehl erlassen worden.

Für den 21. Dezember sind Neuwahlen in Katalonien angesetzt. Allerdings ist es den nach Unabhängigkeit strebenden Parteien nicht gelungen, sich vor der Abstimmung zu einem gemeinsamen Bündnis zusammenzuschließen und so ihre Siegchancen zu erhöhen.

http://mobil.derstandard.at/2000067426794/Katalonien-Demonstranten-blockieren-bei-Protestaktion-Strassen

Ukraine: Parlament stimmt über Abbruch diplomatischer Beziehungen mit Russland ab

Die russisch-ukrainischen Beziehungen steuern auf einen neuen Tiefpunkt zu: Die Rada, das Parlament in Kiew, plant kommende Woche die zweite Lesung und womöglich auch den Beschluss des Gesetzes „über die Reintegration des Donbass“. Darin wird Russland ausdrücklich mit dem Status „Aggressorstaat“ versehen. Im Kreml, der seit Jahren eine Beteiligung am Konflikt in der Ostukraine abstreitet, rief die Bezeichnung naturgemäß im Vorfeld Empörung hervor.

Zusätzliche Brisanz erhält das Gesetzesprojekt durch eine Initiative des Abgeordneten Iwan Winnik von der Präsidentenfraktion „Block Poroschenko“. Winnik will in das Gesetz nämlich auch den Abbruch der diplomatischen Beziehungen festschreiben: „Die Aufgabe der Änderung ist es, die Regierung daran zu erinnern, dass es unmöglich ist, Russland als Aggressorstaat zu bezeichnen und gleichzeitig diplomatische Beziehungen zu dem Land zu unterhalten“, sagte er. Seiner Einschätzung nach könne dies innerhalb von drei Monaten nach Inkrafttreten des Gesetzes geschehen.

Dass das Gesetz grundsätzlich vom Parlament angenommen wird, bezweifelt in Kiew kaum jemand. Die von Winnik eingebrachte Verschärfung ist aber auch innerhalb der Rada umstritten: Sergej Soboljew von der Vaterlandspartei der Ex-Premierministerin Julia Timoschenko dementierte, dass die Norm in das Gesetz aufgenommen werden soll. Auch Winniks Parteikollege Alexej Gontscharenko zeigte sich skeptisch. In dem Gesetz gehe es um die Regulierung der Lage im Donbass – die Beziehungen zu Russland gehörten in ein anderes Gesetz. „Und wir sollten uns das zehnmal überlegen, denn wenn wir die diplomatischen Beziehungen zu Russland abbrechen, dann wirkt sich das auch auf den Minsker Prozess und den Schutz der Ukrainer aus, die sich auf dem Gebiet Russlands aufhalten.“

Die Chefin des russischen Föderationsrats Walentina Matwijenko nannte die potenziellen Folgen eines völligen Kontaktabbruchs „katastrophal“. Unter diesem Begriff lässt sich aber auch schon der aktuelle Zustand der Beziehungen umschreiben: Einen Botschafter haben die beiden Nachbarstaaten nicht mehr in der jeweils anderen Hauptstadt. Kiew hat seit 2014 nur noch einen „befristeten Rechtsvertreter“ in Moskau, für Russland gilt der umgekehrte Fall seit Sommer, als Kiew die Neubesetzung des Botschafterpostens ablehnte.

http://mobil.derstandard.at/2000067445943/Abbruch-diplomatischer-Beziehungen-zwischen-Ukraine-und-Russland-droht

Neue Verhaftungen in der Elite Saudi-Arabiens

In Saudi-Arabien sind Insidern zufolge weitere führende Vertreter aus Politik und Wirtschaft wegen Korruptionsverdachts festgenommen worden. Unter ihnen seien Personen mit Verbindungen zur engsten Familie des verstorbenen Kronprinzen und Verteidigungsministers Prinz Sultan bin Abdelasis, hieß es am Mittwoch aus dem Umfeld der Ermittlungen.

Andere der Festgenommenen seien Manager und weitere Unternehmensvertreter. Zudem seien zusätzliche Bankkonten eingefroren worden. Von der laufenden Verhaftungswelle betroffen sind Dutzende Mitglieder der Königsfamilie, Spitzenpolitiker und führende Geschäftsleute. Ihnen werden unter anderem Geldwäsche, Bestechung, Erpressung und Amtsmissbrauch zur Last gelegt.

Viele Bürger Saudi-Arabiens begrüßen die Maßnahmen der neu geschaffenen Antikorruptionsbehörde. Zustimmung gab es aber auch bereits von US-Präsident Donald Trump. Einige der Festgenommenen hätten ihr Land seit Jahren „gemolken“. Beobachtern zufolge zielen die Schritte aber auch darauf ab, die Opposition gegen Kronprinz Mohammed bin Salman auszuschalten, der sich in vielen Punkten gegen ultrakonservative Kräfte im Land gestellt hat. Der Kronprinz leitet die Antikorruptionsbehörde.

Die weiteren Festnahmen verunsicherten die Anleger am Golf. An der Börse in Riad fielen die Kurse zeitweise um 1,1 Prozent. Zum Handelsschluss lag der Leitindex zwar 0,4 Prozent höher, doch machten Fondsmanager Interventionen von staatlicher Seite für die Erholung verantwortlich. Die Regierung wolle verhindern, dass unter den Investoren Panik ausbreche, so die Marktteilnehmer.

http://orf.at/stories/2414054/2414059/

UNO warnt vor Millionen Hungertoten in Jemen

In Jemen sind wegen der saudiarabischen Blockade nach Einschätzung der Vereinten Nationen die Leben von Millionen von Menschen bedroht. Diese könnten verhungern, wenn die von Saudiarabien angeführte Militärkoalition die See- und Flughäfen weiter blockiere, warnte der Uno-Nothilfekoordinator Mark Lowcok am Mittwoch (Ortszeit) vor Journalisten in New York, nachdem er den Sicherheitsrat über die aktuelle Lage in dem Land unterrichtet hatte.

«Es wird nicht wie die Hungersnot im Südsudan in diesem Jahr sein, wo Zehntausende von Menschen betroffen waren. Es wird nicht wie die Hungersnot 2011 in Somalia sein, wo 250 000 Menschen ums Leben gekommen sind. Es wird die grösste Hungersnot sein, die die Welt seit vielen Jahrzehnten gesehen hat – mit Millionen von Opfern», sagte er.

https://www.nzz.ch/international/uno-warnt-vor-hungersnot-mit-millionen-von-opfern-in-jemen-ld.1327281

May verliert zweites Kabinettsmitglied in einer Woche

Die britische Premierministerin Theresa May hat binnen einer Woche ein zweites Kabinettsmitglied verloren: Die Ministerin für Internationale Entwicklung, Priti Patel (45), trat gestern wegen einer Reihe nicht abgesprochener Treffen mit politischen Vertretern in Israel zurück. In einem Brief an May entschuldigte sich Patel für ihr Verhalten, wie die britische Regierung mitteilte.

Verteidigungsminister Michael Fallon hatte vergangene Woche nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung sein Amt niedergelegt.

Gestern Abend kehrte Patel vorzeitig von einem offiziellen Besuch aus Uganda zurück. Medienberichten zufolge hatte May sie zurückbeordert, weil neue Details über ihre Israel-Reise bekanntgeworden waren.

Patel hatte sich am Montag dafür entschuldigt, während eines privaten Urlaubs in Israel im August insgesamt zwölf Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und weiteren Politikern abgehalten zu haben, ohne dass die britische Premierministerin davon Kenntnis hatte. Bis auf ein Treffen wurde Patel dabei vom Ehrenpräsidenten der Lobbygruppe Conservative Friends of Israel, Stuart Polak, begleitet. May mahnte Patel öffentlich ab, enthob sie aber nicht ihres Amtes.

Der britischen Nachrichtenagentur Press Association zufolge verschwieg Patel allerdings zwei weitere Treffen im September mit dem israelischen Minister für innere Sicherheit, Gilad Erdan, und dem Generaldirektor des israelischen Außenministeriums, Yuval Rotem.

http://orf.at/stories/2414084/

Frankreichs Parlament hebt Immunität von Marine Le Pen auf

Das französische Parlament hat die Immunität der Rechtspopulistin Marine Le Pen aufgehoben. Die Verwaltung der Nationalversammlung erklärte, sie komme damit einer Bitte der Justiz nach. Gegen Le Pen wird in Frankreich ermittelt, weil sie auf Twitter Gräuelfotos von Opfern der Jihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) veröffentlicht hatte. […]

Le Pen hatte die Fotos des enthaupteten US-Journalisten James Foley Ende 2015 auf Twitter veröffentlicht. Sie wollte nach eigenen Angaben dagegen protestieren, dass ein Fernsehmoderator Parallelen zwischen ihrer Partei Front National und der IS-Miliz zog.

Die französische Justiz leitete daraufhin Ermittlungen wegen der „Verbreitung von Gewaltbildern“ ein. Nach französischem Gesetz drohen Le Pen bis zu drei Jahre Haft und eine Geldstrafe von 75.000 Euro.

http://mobil.derstandard.at/2000067440329/Frankreichs-Parlament-hebt-Immunitaet-von-Marine-Le-Pen-auf

Verfassungsgericht: Deutschland soll drittes Geschlecht bekommen

Bisher war die Sache aus Sicht von deutschen Standesbeamten einfach. Wurde ein Neugeborenes im Personenstandsregister eingetragen, so gab es lange zwei Möglichkeiten für die Bezeichnung: „männlich“ oder „weiblich“ .

War man sich nicht ganz sicher, so konnte seit dem Jahr 2013 das Geschlecht auch offengelassen werden. Man wollte damit Druck von intersexuellen Menschen nehmen, sich für ein Geschlecht entscheiden zu müssen.

Rund 160.000 intersexuelle Menschen leben in Deutschland, für Österreich möchte der Verein Intergeschlechtlicher Menschen Österreich (Vimö) keine absolute Zahl nennen, geht aber von 0,5 Prozent der Bevölkerung aus, das wären 43.500 Betroffene. Geschlechtsbestimmende Merkmale wie Chromosomen, Hormone, Keimdrüsen oder äußere Geschlechtsorgane sind bei ihnen nicht eindeutig einem Geschlecht zuzuordnen.

So auch bei Vanja (27), wie sich in Deutschland jene „beschwerdeführende Person“ (Bezeichnung des Gerichts) nennt, die nun ein Grundsatzurteil erstritten hat. Vanja wurde im Geburtenregister als „weiblich“ vermerkt. Später, als sich herausstellte, dass dies nicht eindeutig zutrifft, wollte Vanja einen eigenen Eintrag haben und schlug „inter/divers“ vor.

Das Standesamt verweigerte dies mit dem Hinweis auf das Gesetz. Vanja fühlte sich diskriminiert, es folgte ein juristischer Kampf bis zum Verfassungsgericht. Dieses entschied am Mittwoch, dass die aktuelle Situation gegen das Grundgesetz verstoße.

http://mobil.derstandard.at/2000067405720/Deutsches-Verfassungsgericht-fordert-Eintrag-fuer-drittes-Geschlecht

US-Manöver mit drei Flugzeugträgern im Pazifik

Zum ersten Mal seit zehn Jahren planen die USA ein Flottenmanöver mit drei Flugzeugträgern. Die Übungen würden von Samstag bis Dienstag im Westpazifik stattfinden, erklärte Admiral Scott Swift. Sie seien ein klares Zeichen dafür, dass sich die Marine „eisern“ für Sicherheit und Stabilität in der Region einsetze.

Die Nachrichtenagentur Reuters hatte bereits am Montag über das Manöver berichtet, an dem die Flugzeugträger „Nimitz“, „Ronald Reagan“ und „Theodore Roosevelt“ und ihre entsprechenden Flottenverbände teilnehmen.

http://orf.at/stories/2414164/

Sachsen schiebt 20 tunesische Straftäter ab

15 tunesische Staatsbürger kamen laut Sächsischem Innenministerium dabei aus Sachsen. Zwölf von ihnen sind Straftäter, die direkt aus der Haft abgeschoben wurden. Weiterhin wurden drei Personen aus Baden-Württemberg und jeweils eine Person aus Nordrhein-Westfalen und Hamburg abgeschoben.

„Die Rückführung abgelehnter und insbesondere krimineller Asylbewerber wird auch in den kommenden Jahren eine hohe Priorität haben und nationale Kraftanstrengung bleiben“, betonte Innenminister Markus Ulbig.

„Asylbewerber, die bei uns Straftaten verüben, müssen und werden wir deshalb konsequent abschieben. Sachsen wird weiterhin Sammelcharter mit Rückführungen organisieren“, so Ulbig.

Insgesamt 104 Tunesier wurden bis Ende September 2017 aus Sachsen in ihr Heimatland zurückgeführt. Laut Angaben des Sächsischen Innenministeriums erfolgten im im Jahr 2016 85 Abschiebungen in das nordafrikanische Land.

Zum Stichtag 30. September 2017 waren laut Asylstatistik der Landesdirektion Sachsen insgesamt 828 Personen aus Tunesien ausreisepflichtig.

https://www.tag24.de/nachrichten/flughafen-leipzig-halle-20-tunesier-abgeschoben-straffaellig-ausreisepflichtig-straftat-taeter-abschiebung-asylbewerber-371851 – article

Saleh A. bedroht Mitangeklagten im Terror-Prozess

Der mutmaßliche IS-Terrorist Saleh A. ist während des Prozesses um einen geplanten Anschlag in Düsseldorf ausgerastet. Der Hauptangeklagte beschimpfte und bedrohte einen Mitangeklagten. Daraufhin wurde er abgeführt.

Im Prozess um einen geplanten schweren Anschlag der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) in Düsseldorf ist es am Mittwoch zu einem Eklat gekommen. Der Hauptangeklagte Saleh A. beschimpfte einen Mitangeklagten. Er bedrohte ihn und rief obszöne Beleidigungen. Der Auslöser für den Wutausbruch blieb unklar.

Die Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht, Barbara Havliza, unterbrach daraufhin die Verhandlung und ließ den Angeklagten von Justizwachtmeistern aus dem Saal abführen. Dabei rief Saleh A. laut Übersetzer: „Sie sind ein lächerliches Gericht“ sowie „Allahu akbar“ (Gott ist groß).

Das Gericht hatte am Mittwoch einen in Schweden inhaftierten Zeugen per Video-Liveschaltung vernehmen wollen. Doch der in Abschiebehaft sitzende Marokkaner verweigerte die Aussage. Er wolle nichts aussagen und könne sich auch an nichts erinnern, sagte der aus Schweden zugeschaltete 26-Jährige mehrfach auf Nachfragen des Gerichts. Er soll zwei der in Düsseldorf angeklagten Männer aus gemeinsamer Zeit in der Türkei kennen.

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/saleh-a-bedroht-mitangeklagten-im-terror-prozess-aid-1.7190638

Mecklenburg fordert Obergrenze für Wölfe

Die Wölfe in Deutschland haben nach Angaben von Mecklenburg-Vorpommerns Agrarminister Till Backhaus die angestrebte Population bereits überschritten. „Wir rechnen inzwischen mit mehr als 1000 Wölfen“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch beim deutsch-polnischen Bauerntag in Pasewalk. Damit müssten die Raubtiere wie in Schweden, Estland, Russland und Frankreich „bewirtschaftet werden.“

Die Zahl – Backhaus nannte 62 bis 64 Rudel – entspreche schon einem „guten Erhaltungszustand“, so dass der strenge Schutzstatus bei der EU in Brüssel aufgehoben werden sollte. „Der Bestand nimmt jährlich um 30 Prozent zu“, sagte Backhaus. 2016 waren es 47 Rudel und 21 Wolfspaare. Als zuständiger Minister erwarte er vom Bundesumweltministerium ab 16. November bei der Umweltministerkonferenz in Potsdam konkrete Antworten. Es müsse klar sein, was ein guter Erhaltungszustand bei Wölfen ist und wie konkret mit „auffälligen Wölfen“ umgegangen wird. In Polen gebe es 62 Wolfsrudel der gleichen Population.

Sollte das nicht passieren, werde er im Dezember im Landtag in Schwerin eigene Pläne einbringen. Backhaus warnte vor rund 150 Teilnehmern aber auch vor zu schnellen Abschussentscheidungen. Umweltverbände könnten wie in Sachsen klagen und sich Gerichte dann damit befassen, was Lösungen enorm verzögern würde.

Anlass für die Debatte sind zunehmende Wolfsattacken auf Schafe und Rinder im Nordosten. So soll ein „Problemwolf“ im Oktober trotz Schutzzauns mindestens neunmal in einen Solarpark eingedrungen sein, wo Schafhalter Theo Seiter rund 100 Tiere zur Landschaftspflege hielt. „Ich habe etwa 35 Tiere dadurch verloren“, erklärte Seiter. Er hat als erster professioneller Tierhalter einen Antrag auf Beseitigung dieses Wolfes gestellt.

https://www.svz.de/18275966

Obama nicht als Geschworener erwünscht

Ex-Präsident Barack Obama hat sich in seiner Heimatstadt Chicago zum Geschworenendienst gemeldet. Der 56-Jährige erschien am Mittwoch in einem Gericht zur Auswahl der Jury, wie mehrere US-Medien berichteten.

Auf Bildern und Videos war zu sehen, wie Obama das Gebäude betrat und zahlreiche Menschen begrüsste. Ausgewählt wurde er am Ende aber nicht.

Theoretisch kann jeder US-Bürger ab 18 Jahren Teil eines Geschworenengerichts werden. Man bekommt dann eine Vorladung per Post und muss sich am genannten Tag bei Gericht melden. Danach heisst es dann meist erstmal warten.

Wenn ein Prozess ansteht und eine Geschworenen-Jury benötigt wird, kommen die Wartenden nach dem Zufallsprinzip in die Auswahl. Pro Jury werden je nach Art des Prozesses 6 bis 23 Juroren gebraucht. In die Auswahl kommen aber zunächst einmal deutlich mehr, die dann von den Anwälten der beiden Parteien ausführlich befragt werden, um jegliche Art von Befangenheiten auszuschliessen.

https://bazonline.ch/panorama/vermischtes/obama-doch-nicht-als-jurymitglied-erwuenscht/story/20061012

Polnische Regierung gibt Vermehrungstipps mit Kaninchen-Video

Die polnische Regierung hat der geringen Geburtenrate in ihrem Land mit einem eigenwilligen Video den Kampf angesagt. In dem Video sind Kaninchen zu sehen, die an Salat und Karotten nagen, während ein Erzähler in die Geheimnisse großer Kaninchenfamilien einführt.

In der 30-sekündigen Aufnahme des Gesundheitsministeriums, über das polnische Medien am Mittwoch berichteten, geht es um Bewegung, eine gesunde Ernährung und möglichst wenig Stress.

„Wir Kaninchen wissen, wie man zahlreiche Nachkommen produziert. Willst du unser Geheimnis wissen?“, heißt es in dem Video.

„Erstens: Wir bewegen uns viel. Zweitens: Wir ernähren uns gesund. Drittens: wir stressen uns nicht, wenn es nicht sein muss. Viertens: Wir übertreiben es nicht mit dem Alkohol. Wenn du eines Tages Kinder haben willst, nimm dir ein beispiel an uns“, wird dem Zuschauer empfohlen. „Ich weiß, wovon ich rede: Mein Vater hatte 63 von uns. Wir unterstützen eine gesunde Lebensweise: Das Gesundheitsministerium.“

Der Kurzauftritt eines menschlichen Pärchens beim romantischen Picknick gibt einen dezenten Hinweis darauf, dass ein wenig Romantik ebenfalls helfen könnte.

Polen zählt zu den europäischen Ländern mit der geringsten Geburtenrate. Laut dem Statistischen Bundesamt bekommt eine polnische Frau durchschnittlich 1,32 Kinder, in Deutschland sind es 1,50, im EU-Vergleich 1,58.

http://www.rp-online.de/panorama/ausland/polnische-regierung-gibt-vermehrungstipps-mit-kaninchen-video-aid-1.7190636

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