Verbot und Verzeihung

EIN BLICK IN DIE TAGESMELDUNGEN:

20 Tote bei islamistischem Anschlag nahe Bagdad

In der Nähe der irakischen Hauptstadt Bagdad sind bei einem Selbstmordanschlag gestern fast 20 Menschen getötet worden. Etwa 30 Menschen seien verletzt worden, als sich ein Attentäter in der Region Nahrawan südöstlich von Bagdad in die Luft gesprengt habe, teilte das irakische Innenministerium mit. Einen zweiten Angreifer hätten Sicherheitskräfte erschossen.

Die Opfer des Anschlages seien Zivilisten. Ein Polizeibeamter hatte zuvor von mindestens elf Toten gesprochen. Die radikal-islamische Terrormiliz Islamischer Staat (IS) reklamierte über ihre Propagandaagentur Amak das Attentat für sich und sprach von 35 getöteten Angehörigen einer schiitischen paramilitärischen Einheit.

http://orf.at/stories/2416639/

20 Tote bei Kämpfen in Äthiopien

In Äthiopien sind bei Kämpfen verfeindeter ethnischer Gruppen mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. Wie die äthiopische Regierung am Sonntagabend mitteilte, haben die Auseinandersetzungen zwischen Oromo und Somali in der vergangenen Woche begonnen.

Zwischen den beiden Gruppen kommt es immer wieder zum Streit um Weideland und Wasser in der Grenzregion Somali. Im April hatten die Oromo und die Somali einer Beilegung des Konflikts zugestimmt.

http://derstandard.at/2000068543667/Mindestens-20-Tote-nach-ethnischen-Kaempfen-in-Aethiopien

Pakistan: Islamisten zwingen Justizminister zum Rücktritt

Der pakistanische Justizminister ist abgetreten, um gewalttätige Proteste in der Hauptstadt Islamabad zu befrieden. Zahid Hamid habe bei Premierminister Shahid Abbasi seinen Rücktritt eingereicht, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur APP. Islamistische Aktivisten fordern seit Wochen Hamids Amtsenthebung und hatten eine Straßenkreuzung in Islamabad besetzt. Sie werfen ihm Gotteslästerung vor.

Als die Polizei das Protestcamp am Wochenende räumen wollten, gab es Ausschreitungen, bei denen sechs Menschen getötet und 200 verletzt wurden. „Wir haben eine Vereinbarung mit der Regierung getroffen, und wir werden das Sit-In heute beenden“, sagte der Sprecher der Bewegung Tehreek-i-Labaik Ya Rasool Allah (TLY), Pir Zubair Kasrui.

Minister Hamid hatte einen Eid geändert, den Kandidaten für Wahlen leisten müssen. Nach Angaben der Islamisten sei es ein Schritt dahin, der Minderheit der Ahmadis die Wahlbeteiligung zu ermöglichen. Die Ahmadis sind eine islamische Sondergemeinschaft, die in Pakistan nicht als Muslime anerkannt werden. Der Zorn der Islamisten hatte sich an dem Ersatz des Wortes „Eid“ durch „Erklärung“ entzündet. Darin sehen sie eine Unterminierung der Rolle des Islam in Pakistan.

Die Regierung gab nun in der Sechs-Punkte-Vereinbarung allen Forderungen der Demonstranten nach. Die Vereinbarung sieht neben Hamids Rücktritt vor, dass es ein Ermittlungsverfahren geben soll, um gegen diejenigen vorzugehen, die für den abgeänderten Amtseid verantwortlich seien. Verhaftete Demonstranten sollen freigelassen und die Vorwürfe gegen sie fallen gelassen werden. Der Staat soll für alle Schäden der Demonstration und der Auseinandersetzungen aufkommen.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-11/pakistan-zahid-hamid-justizminister-ruecktritt-islamisten

Dänemark: Islamistische Angriffe auf Schulen geplant

Wegen geplanter Bombenangriffe auf zwei Schulen muss eine 17-Jährige in Dänemark für acht Jahre ins Gefängnis. Sie habe sich des versuchten Terrorismus schuldig gemacht, erklärte das Gericht am Montag. Es folgte dennoch nicht einer Empfehlung von Rechtsmedizinern, die das Mädchen für so gefährlich hielten, dass sie sicherheitsverwahrt und damit auf unbestimmte Zeit eingesperrt werden sollte.

Die zum Islam konvertierte Dänin hat nach Ansicht der Richter mit 15 Jahren von ihrem Zimmer im dänischen Kundby aus Kontakt zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aufgenommen. Innerhalb kürzester Zeit wurde sie demnach radikalisiert. […]

In der Untersuchungshaft griff sie dann einen Erzieher brutal an und stach mit einer Scherbe eines zerbrochenen Spiegels auf ihn ein.

http://derstandard.at/2000068582121/Terrorangriffe-auf-Schulen-geplant-Acht-Jahre-Haft-fuer-Daenin

Neue Spannungen zwischen Fatah und Hamas

Wenige Tage vor der vereinbarten Übergabe der Kontrolle im Gazastreifen an die gemäßigte Palästinenserbehörde droht der Konflikt mit der radikal-islamischen Hamas erneut zu eskalieren. Der ranghohe Hamas-Führer Khalil al-Haja bekräftigte am Montag, Hamas werde keinesfalls die Waffen niederlegen. Eine Entwaffnung sei für Hamas eine „rote Linie“, betonte er.

Vor Journalisten in Gaza kündigte er sogar an, man werde Hamas-Aktivisten im Westjordanland bewaffnen, damit diese die israelischen Truppen bekämpfen können. „Es ist unser Recht, die Besatzung zu bekämpfen, bis diese endet“, sagte al-Haja.

Hamas und Fatah hatten nach mehr als zehnjährigem Streit am 12. Oktober in Kairo ein Versöhnungsabkommen unterzeichnet. Die bisher nur das Westjordanland kontrollierende palästinensische Regierung von Präsident Mahmoud Abbas sollte bis Freitag die vollständige Verwaltung des Gazastreifens übernehmen. Doch bisher verläuft der Prozess nur schleppend. Abbas strebt eine einheitliche Sicherheitstruppe auch im Gazastreifen unter Kontrolle der Palästinenserbehörde an.

Vergangene Woche verständigten sich Fatah und Hamas sowie elf weitere Gruppierungen bei neuen Gesprächen in Kairo darauf, dass es bis Ende 2018 Parlaments- und Präsidentschaftswahlen geben soll. Ähnliche Vereinbarungen waren allerdings in der Vergangenheit immer wieder gescheitert.

http://derstandard.at/2000068582446/Neue-Spannungen-zwischen-Fatah-und-Hamas

China verurteilt Bürgerrechtler aus Taiwan

Im ersten Prozess gegen einen taiwanischen Bürgerrechtler in China ist der Hochschullehrer Lee Ming-che zu einer hohen Haftstrafe von fünf Jahren verurteilt worden. Ein Volksgericht in Yueyang in der Provinz Hunan befand den 42-Jährigen am Dienstag der „Untergrabung der Staatsgewalt“ für schuldig. Sein chinesischer angeblicher Mitstreiter Peng Yuhua wurde sogar zu sieben Jahren verurteilt. Beiden war vorgeworfen worden, über Jahre ein Netzwerk aufgebaut zu haben, um in China ein Mehrparteiensystem zu schaffen.

Der Fall schlägt in der freiheitlich-demokratischen Inselrepublik und auch international große Wellen. „Das Urteil zeigt, wie die chinesische Regierung versucht, sogar Kritiker von außerhalb Chinas zum Schweigen zu bringen“, sagte Patrick Poon von Amnesty International in Hongkong. Er sprach von einem Schauprozess. „Chinas Botschaft ist eindeutig“, sagte Poon. „Das Urteil soll abschreckende Wirkung auf andere ausländische Kritiker in China haben.“

http://m.faz.net/aktuell/lee-ming-che-aus-taiwan-in-china-zu-haft-verurteilt-15313853.html

Dijsselbloem soll vorerst Eurogruppenchef bleiben

Der derzeitige Eurogruppenchef, der frühere niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem, soll für ein weiteres halbes Jahr in diesem Amt verlängert werden. Grund dafür sei die schwierige Regierungsbildung in Deutschland, erfuhr die APA gestern aus Kreisen der Europäischen Volkspartei (EVP) in Brüssel.

Das würde bedeuten, dass Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) sich jetzt nicht als Eurogruppenchefkandidat bewerben kann. Ob er dann eine Chance hat, hängt davon ab, wer in der nächsten Regierung Finanzminister Österreichs ist.

Ursprünglich sollten die Bewerbungen um die Nachfolge des Sozialdemokraten Dijsselbloems bis 30. November vorliegen. Die Wahl Dijsselbloems für ein weiteres halbes Jahr soll am kommenden Montag beim nächsten Eurogruppentreffen in Brüssel erfolgen.

Wie das deutsche „Handelsblatt“ Anfang November berichtete, hätten sich bei einem Arbeitstreffen die EVP-Finanzminister am Rande der Eurogruppe auf Schelling als neuen Vorsitzenden der Währungsunion verständigt. Allerdings hat die Europäische Volkspartei derzeit schon drei Spitzenpositionen in der EU inne, nämlich den Kommissionspräsidenten mit Jean-Claude Juncker, den EU-Ratspräsidenten mit Donald Tusk und den EU-Parlamentschef mit Antonio Tajani.

http://orf.at/stories/2416633/

Messer-Attacke auf Altenas Bürgermeister

Auf Andreas Hollstein (CDU), Bürgermeister der Stadt Altena in Nordrhein-Westfalen, wurde am Montagabend ein Attentat verübt. Das sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Hagen. „Er soll nicht schwer verletzt worden sein.“ Mehr Details sollten am Dienstag mitgeteilt werden.

Der 54-Jährige wurde in einer Dönerbude in der Innenstadt mit einem Messer angegriffen. Der Politiker sei mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht wurden, habe es aber noch am Abend wieder verlassen können, berichteten örtliche Medien in der Nacht zum Dienstag. „Ich habe zupackende Menschen an meiner Seite gehabt und bin froh dass ich noch lebe“, sagte Hollstein der Nachrichtenseite „Lokalstimme“ nach dem Angriff.

Aus Polizeikreisen heißt es, er schwebte nicht in Lebensgefahr. Die Landesregierung stufe die Tat als schwere politische Straftat ein.

Der 56-jährige Angreifer, bei dem es sich nach ersten Informationen aus dem Umfeld der Landesregierung um einen Deutschen handele, sei offensichtlich alkoholisiert gewesen und soll die Politik Hollsteins lautstark kritisiert haben. Laut „WAZ“ soll der Täter Hollstein vor dem Angriff gefragt haben: „Sind Sie der Bürgermeister?“

Altena nimmt mehr Flüchtlinge auf, als es nach dem NRW-Verteilschlüssel müsste.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article171022137/Messer-Attacke-auf-Altenas-Buergermeister-Andreas-Hollstein.html

Flughafen Bali bleibt geschlossen – Hunderte Deutsche sitzen fest

Aus Angst vor einem Vulkanausbruch bleibt der internationale Flughafen der Ferieninsel Bali vorerst geschlossen. Die indonesischen Behörden verlängerten die Schließung am Dienstag um einen weiteren Tag, wie ein Sprecher des Flughafens nahe der Hauptstadt Denpasar mitteilte.

Es wird befürchtet, dass Vulkanasche die Triebwerke der Flugzeuge beschädigen könnte. Mehrere Tausende Urlauber sitzen deshalb auf Bali fest, darunter nach Schätzungen auch mehrere hundert Deutsche.

https://www.welt.de/reise/article171022380/Flughafen-Bali-bleibt-geschlossen-Hunderte-Deutsche-sitzen-fest.html

Deutsche Bahn gibt ihr Pünktlichkeitsziel auf

Die Bahn hatte sich viel vorgenommen, 80 Prozent aller Züge sollten pünktlich sein. Für 2017 wird daraus nichts mehr – wegen „Xavier“.

Die Deutsche Bahn gibt ihr Pünktlichkeitsziel vorerst auf. „Wir sind bei der Pünktlichkeit noch nicht da, wo wir hinwollen“, sagte der neue Bahnchef Richard Lutz der „SüddeutschenZeitung“ (Bezahlinhalt). Das eigentlich für 2017 angepeilte Ziel von 80 Prozent pünktlichen Zügen werde die Bahn im Fernverkehr nicht mehr erreichen, so Lutz.

„Dafür ist zu viel passiert, gerade im zweiten Halbjahr. Das ärgert uns. Wir hatten den Kunden mehr versprochen.“ Ihr langfristiges Ziel von 85 Prozent pünktlichen Zügen will die Bahn aber nicht aufgeben. „Wir halten daran fest, auch wenn auf dem Weg dorthin beträchtliche Hindernisse zu beseitigen sind“, sagte Lutz der Zeitung.

https://www.waz.de/wirtschaft/bahnchef-lutz-deutsche-bahn-gibt-ihr-puenktlichkeitsziel-auf-id212672907.html

Das schlechteste Handynetz wird noch schlechter

Das deutsche Mobilfunknetz von Telefónica fällt auch Jahre nach dem Zusammenschluss von O2 und E-Plus weiter zurück. Wie dramatisch die Situation im Netz des Münchner Unternehmens ist, zeigt nun auch der jüngste Test der Fachzeitschrift „Connect“: Während die Deutsche Telekom und Vodafone sowohl bei Gesprächen als auch beim mobilen Internet weiter aufholen, fällt Telefónica fast schon hoffnungslos zurück. Der „Connect“-Test ist in Deutschland die renommierteste Untersuchung der Netzqualität im Mobilfunk.

Damit bildet Telefónica erneut das Schlusslicht der drei deutschen Mobilfunknetze. Im Grunde ist das keine Überraschung: Schon in der vergangenen Woche waren die Münchner im Test der Zeitschrift „Chip“ die Verlierer, und auch im Mai gab die Stiftung Warentest dem Telefónica-Netz nur die Note „befriedigend“, was wiederum das schlechteste Ergebnis in ihrer Untersuchung war.

Die Manager der Mobilfunkunternehmen blicken seit vielen Jahren mit Spannung auf den jährlichen „Connect“-Test, nicht zuletzt, weil die Untersuchung mit großem Aufwand betrieben wird und die Ergebnisse untrüglich sind.

https://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article171019323/O2-hat-das-schlechteste-Handynetz-und-wird-schlechter.html

Uber in Israel von Gericht verboten

Der Fahrdienstvermittler Uber darf nicht mehr in Israel operieren. Dies hat ein Gericht in Tel Aviv am Montag entschieden, wie eine Sprecherin bestätigte. Ohne entsprechende Versicherung müsse Uber innerhalb von zwei Tagen seine Dienste in Israel einstellen, sagte der zuständige Richter laut „Jerusalem Post“.

Der Taxifahrerverband und die Taxi-App Gett hatten gegen Uber geklagt. Auch das Transportministerium war laut Medienberichten wegen mangelnder Sicherheit gegen Uber vorgegangen. Uber war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Der Fahrdienstvermittler hatte seit vergangenem Jahr einen nächtlichen Service im Großraum Tel Aviv angeboten.

http://derstandard.at/2000068567604/Gericht-verbietet-Fahrdienst-Vermittler-Uber-in-Israel

Silke Maier-Witt bittet Schleyer-Sohn um Verzeihung

Es war ein denkbar ungewöhnliches Treffen in Skopje. Arrangiert hatten es Kollegen von der „Bild“. Der Sohn des 1977 ermordeten Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer trifft im „Marriott“-Hotel auf eine ehemalige Terroristin der RAF. Jörg Schleyer, 63, streckte seine Hand aus: „Schleyer, guten Abend, Frau Maier-Witt.“

Die 67-jährige Silke Maier-Witt antwortete gefasst: „Es klingt so platt. Aber ich möchte erst einmal um Verzeihung bitten. Es hilft nicht viel, aber ich denke, dass ich immer ausgewichen bin, mich dem zu stellen.“ Es hört sich so an, als habe diese Frau diese Sätze schon öfter sagen wollen.

Dann blickt sie Jörg Schleyer einen Augenblick an und fährt fort: „Eigentlich habe ich immer versucht, mich damit auseinanderzusetzen. Aber die eigentliche direkte Konfrontation mit Ihnen zum Beispiel habe ich nicht gesucht. Dafür möchte ich mich auch noch mal entschuldigen. Weil ja nun wirklich Zeit verflossen ist. Das hätte ich ja auch schon längst mal von mir aus versuchen können. Das war eine gewisse Feigheit, die ich mir auch jetzt noch übel nehme.“Silke Maier-Witt war wegen der Entführung und Ermordung Schleyers zu zehn Jahren Haft verurteilt. Sie lebt seit einigen Jahren im mazedonischen Skopje. Jörg Schleyer ist der jüngste Sohn Schleyers. Er sucht seit 40 Jahren nach Antworten auf die Fragen, wie sein Vater die Geiselhaft verbracht hat und welcher Terrorist die tödlichen Schüsse abgegeben hat.

Nach dem mehr als siebenstündigen Gespräch mit Maier-Witt sagte er dem Blatt: „Erstmalig habe ich aus dem Mund einer wegen des Mordes verurteilten Terroristin erfahren, wer die drei Personen sind, die bei meinem Vater waren, als die tödlichen Schüsse abgegeben wurden.“ Er hoffe, dass weitere Täter Maier-Witts Beispiel folgen.

Schleyer bat zudem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier um die Freigabe der bisher unter Verschluss gehaltenen Akten zu dem Mord. „Bei der Entscheidung über mindestens acht Gnadengesuche von RAF-Mördern in den vergangenen Jahren muss das Präsidialamt Einsicht in Aktenauszüge der Bundesanwaltschaft, des Verfassungsschutzes und des BND zu den Morden bekommen haben. Genau dieses Wissen darf den Hinterbliebenen der Opfer nach 40 Jahren nicht weiter verwehrt werden.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article171018583/Silke-Maier-Witt-bittet-Schleyer-Sohn-um-Verzeihung.html

 

 

 

 

 

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