Wartende und Wildschweine

EIN BLICK IN DIE TAGESMELDUNGEN:

Syrien: 23 Tote im Dschihadisten-Quartier

In dem Stützpunkt asiatischer Jihadisten in der nordwestlichen Provinz habe sich am Sonntagabend eine große Explosion ereignet, teilte die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit.

Die Detonation habe den Stützpunkt „fast völlig zerstört“ und benachbarte Gebäude beschädigt. Dabei seien auch Dutzende Menschen, vorwiegend Kämpfer, verletzt worden, führte der Leiter der Beobachtungsstelle, Rami Abdel Rahman, aus. Zur Explosionsursache machte er keine Angaben, in sozialen Online-Netzwerken sprachen Aktivisten von einer Autobombe.

In den Reihen syrischer Extremistengruppen kämpfen auch tausende Menschen aus anderen asiatischen Ländern. Zu ihnen zählen Kämpfer aus Zentralasien sowie Mitglieder der muslimischen Minderheit der Uiguren aus der chinesischen Provinz Xinjiang. Der nun zerstörte Stützpunkt gehörte der Gruppe Ajnad al-Kawkas, in deren Reihen hunderte Männer aus dem Kaukasus kämpfen. Die Gruppe ist mit dem früheren Al-Kaida-Ableger Fateh al-Sham verbündet.

In Idlib gibt es derzeit heftige Kämpfe. Die Truppen von Syriens Machthaber Bashar al-Assad haben dort eine Offensive gestartet, um eine strategisch wichtige Straße zwischen Damaskus und Aleppo unter ihre Kontrolle zu bringen.

Idlib ist die einzige Provinz in Syrien, die noch von Rebellen kontrolliert wird. In der gleichnamigen Stadt leben schätzungsweise bis zu zwei Millionen Menschen. Zehntausende sollen die Stadt wegen in letzter Zeit zunehmender Luftangriffe verlassen haben.

http://www.nachrichten.at/nachrichten/weltspiegel/Explosion-in-Dschihadisten-Quartier-23-Tote;art17,2780357

Senegal: 13 Tote bei Anschlag nach Friedensgesprächen

Im westafrikanischen Senegal ist es zum schlimmsten Gewaltakt seit sechs Jahren gekommen: Mit Maschinenpistolen bewaffnete Angreifer haben 13 Menschen erschossen und sieben weitere schwer verletzt. Der Angriff auf unbewaffnete Zivilpersonen in der südlichen Region Casamance sei ein Zeichen der Verzweiflung der blutrünstigen Angreifer, da die Friedensgespräche sehr erfolgreich verliefen, erklärte Präsident Macky Sall am Sonntag. Die Sicherheitskräfte würden alles tun, um die Angreifer festzunehmen und zur Rechenschaft zu ziehen.

Zunächst bekannte sich keine Gruppe zu der Tat vom Samstagabend. Der Verdacht fiel allerdings auf die Separatistenbewegung Bewegung demokratischer Kräfte von Casamance (MFDC). Der Angriff war der erste grössere gewaltsame Zwischenfall seit Sall im Jahr 2012 Präsident geworden ist.

https://www.nau.ch/ausland/13-tote-in-senegals-umstrittener-region-65283641

Ein Toter nach Explosion in Stockholm

Bei einer Explosion im Großraum Stockholm ist am Sonntag ein Mann getötet worden. Eine Frau habe leichte Verletzungen erlitten, teilte die Polizei mit.

Die Explosion ereignete sich demnach am Morgen auf einem Platz nahe der U-Bahn-Station Varby Gard in der Gemeinde Huddinge im Süden der schwedischen Hauptstadt. Hinweise auf eine terroristische Tat gebe es nicht, sagte ein Polizeisprecher. Es sei ein Ermittlungsverfahren wegen versuchten Mordes eingeleitet worden.

Augenzeugen hätten berichtet, ein etwa 60 Jahre alter Mann habe einen Gegenstand vom Boden aufgehoben, der sofort explodiert sei, sagte der Polizeisprecher weiter. Der Mann wurde bei der Explosion schwer verletzt und starb später im Krankenhaus. Seine 45 Jahre alte Begleiterin sei leicht im Gesicht verletzt worden.

Die Zeitungen „Expressen“ und „Aftonbladet“ berichteten, bei dem Gegenstand habe es sich um eine Handgranate gehandelt.

https://www.mz-web.de/panorama/keine-hinweise-auf-terrorakt-ein-toter-und-eine-verletzte-nach-explosion-in-stockholm-29443200

Erdogan-Kritiker auf deutscher Autobahn beschossen

Der ehemalige Spieler des FC St. Pauli bestätigte der WELT telefonisch, dass in der Nacht zu Montag gegen 23 Uhr nahe Düren auf ihn und seinen Wagen geschossen wurde. Bilder, die Naki nach dem Anschlag aufnahm, zeigen Einschusslöcher am Fenster und nahe des Reifens. „Ich bin auf Spur ganz rechts gefahren, als ich plötzlich Schüsse hörte“, sagte der 28-Jährige der WELT.

Die Schüsse seien aus einem schwarzen Kombi abgefeuert worden, der auf linken Spur etwas zurückgesetzt gefahren sei. „Ich habe mich sofort weggeduckt und bin dann rechts auf den Standstreifen gerollt. Ich hatte Todesangst“, sagt Naki. Der schwarze Kombi sei nach den Schüssen weitergefahren. […] Wer hinter dem Anschlag steckt, ist bislang unbekannt. Er gehe von einem gezielten Angriff aufgrund seiner politischen Rolle in der Türkei aus, sagte Naki.

Naki ist derzeit zu Besuch bei seiner Familie in Deutschland. In den kommenden Tagen fährt er wieder in der Türkei.

Der Profi des kurdischen Drittligisten Amed SK rebelliert öffentlich gegen das Regime von Präsident Recep Tayyip Erdogan und gilt vielen Türken als Staatsfeind.

https://www.welt.de/sport/article172254595/Erdogan-Kritiker-Deniz-Naki-auf-Autobahn-beschossen.html

Einreise von mehr als hundert Dschihadisten-Kindern erwartet

Die Bundesregierung rechnet damit, dass mehr als 100 Kinder von aus Deutschland ausgereisten Anhängern der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in die Heimat zurückkehren könnten.. Das erklärte die Regierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, wie die Zeitung „Welt“ berichtete. Demnach verfügt die Regierung „derzeit über Informationen, die eine niedrige dreistellige Anzahl von Minderjährigen erwarten lassen, wobei der Großteil im Baby- beziehungsweise Kleinkindalter sein dürfte“.

Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic kritisierte diese Angaben laut „Welt“ als unzureichend: „Die Bundesregierung rechnet mit mehr als hundert minderjährigen Angehörigen von IS-Fahrern aus Deutschland in den Kriegsgebieten, beruft sich dabei aber nur auf vage Informationen, ohne sich selber eine Faktenbasis zu schaffen.“ Dabei seien „dringend fundierte Erkenntnisse zu den Minderjährigen“ nötig, damit die Reintegration in die Gesellschaft gelingen könne. Mihalic forderte ein „bundesweites Präventionsnetzwerk“. Radikalisierung müsse bekämpft werden, „bevor sie sich in konkreten Anschlägen entlädt“, warnte die Grünen-Politikerin.

Nach den immensen Gebietsverlusten der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak beobachten Verfassungsschützer nun mit Sorge die Rückkehr von Frauen und Kindern dortiger Kämpfer. Eine große Rückreisewelle von Dschihadisten habe noch nicht eingesetzt, „beobachten lassen sich aber Rückreisen von Frauen, Jugendlichen und Kindern“, hatte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen im Dezember geäußert.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/terrorgefahr-rueckkehr-von-mehr-als-hundert-dschihadisten-kindern-erwartet-15379671.html

Wiener Islamist wollte Kind als Attentäter einsetzen

Stimmt die Anklage der Staatsanwaltschaft Wien, sind die Vorwürfe gegen einen am 20. Jänner 2017 auf einer Straße in Wien-Favoriten festgenommenen 18-Jährigen gravierender als bisher bekannt. Der Teenager soll unter anderem einen zwölfjährigen Deutschen dazu gebracht haben, mit einem selbstgebastelten Sprengsatz einen Selbstmordanschlag in Ludwigshafen zu versuchen, der nur scheiterte, da die Bombe sich nicht zünden ließ.

Dem 18-Jährigen, der sich seit fast einem Jahr in Untersuchungshaft befindet, werden von der Anklagebehörde auf 55 Seiten daher unter anderem versuchte Bestimmung zum Mord und versuchte Bestimmung zur vorsätzlichen Gefährdung durch Sprengmittel vorgeworfen. Dazu kommt die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung: Er hatte dem IS die Treue geschworen.

http://derstandard.at/2000071615313/Terroranklage-gegen-18-jaehrigen-Wiener-eingebracht

Abgelehnte Asylbewerber kommen aus Dänemark nach Deutschland

Die strengere Asylpolitik in Skandinavien hat zu einem Anstieg bei der illegalen Einreise nach Deutschland geführt. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der WELT AM SONNTAG hervor. Bislang liegen Angaben für den Zeitraum bis Ende Oktober 2017 vor. Demnach stieg die Zahl der aus Dänemark sowie auf dem Seeweg von Skandinavien nach Deutschland festgestellten unerlaubten Einreisen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund 35 Prozent. Bei den Personen handelte es sich insbesondere um Afghanen, Iraker und Syrer. Laut Innenministerium waren ihre Asylanträge in Skandinavien meist abgelehnt worden. Hierzulande stellten sie anschließend häufig erneut einen Asylantrag.

Das Bundesinnenministerium beruft sich vor allem auf Zahlen der Bundespolizei. Unerlaubte Einreisen, die durch die Polizeien der Bundesländer registriert wurden, werden dabei nicht berücksichtigt. Das Innenministerium von Schleswig-Holstein erklärte, dass man anders als die vor allem im Grenzbereich eingesetzte Bundespolizei keine Aussage darüber treffen könne, aus welchem Staat die Migranten eingereist sind, die erst im Landesinneren aufgegriffen werden.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article172231951/Illegale-Einreise-Migranten-kommen-ueber-Daenemark-nach-Deutschland.html

Berlin: Untersuchungsausschuss wartet immer noch auf Anis Amri-Akten

Ein halbes Jahr nach Beginn seiner Arbeit hat der Berliner Untersuchungsausschuss zum islamistischen Terroranschlag noch immer nicht alle angeforderten Akten erhalten.

Das geht aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der Ausschuss hatte am 14. Juli 2017 seine Arbeit aufgenommen und unter anderem auch alle Akten aus Berlin und von Bundesbehörden verlangt, die der Sonderermittler des Senats, Bruno Jost, genutzt hatte.

Nun schrieb der Senat, für die Akten seien zahlreiche Freigaben der Behörden erforderlich. Diese seien erst am 10. Oktober 2017, nachdem Jost seinen Bericht vorgestellt hatte, erbeten worden. Bisher lägen sie jedoch „erst teilweise“ vor. Da nicht absehbar sei, „wann und mit welchen Vorgaben die noch ausstehenden Freigaben erfolgen“, sollten zumindest Teile von Akten übersendet werden.

Luthe kritisierte, der Untersuchungsausschuss habe bis jetzt nicht einmal die Unterlagen bekommen, „die Herr Jost schon vor mehr als neun Monaten erhalten hat, die also beim Innensenator liegen“. Der Vorsitzende Burkard Dregger (CDU) schone „seinen alten Koalitionspartner SPD und gestattet dem SPD-Innensenator weiter die Verschleppung der Aufklärung“.

https://www.tag24.de/nachrichten/anschlag-auf-weihnachtsmarkt-am-breitscheidplatz-anis-amri-pannen-polizei-untersuchungsausschus-wartet-auf-akten-noch-nic-415443 – article

Simone Peter gibt Parteivorsitz der Grünen auf

Ende Januar wählen die Grünen ein neues Duo an die Parteispitze. Die bisherige Vorsitzende Simone Peter will nicht mehr kandidieren. Aus Niedersachsen bewirbt sich Anja Piel.

Mit der Kandidatur der niedersächsischen Grünen-Politikerin Anja Piel, über die die „Hannoverschen Allgemeine Zeitung“ zuerst berichtete, sei „weiter Bewegung“ in die Kandidatenfrage gekommen, „die mich wiederum bewogen hat, den Platz frei zu machen“, schrieb Peter. Sie ist seit 2013 Grünen-Vorsitzende. Im Oktober hatte sie noch angekündigt, sich beim Parteitag Ende Januar erneut zur Wahl zu stellen.

Neben der niedersächsischen Landtags-Fraktionschefin Piel kandidieren der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck und die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock für die Doppelspitze. Sie werden beide zum realpolischen Flügel der Partei gezählt, Piel und Peter zum linken Flügel. Traditionell besetzen die Grünen ihre Chefposten mit Vertretern beider Flügel, zudem muss mindestens eine Frau der Partei vorsitzen. Peter gilt auch im linken Flügel als umstritten.

http://www.tagesspiegel.de/politik/vor-dem-parteitag-simone-peter-gibt-parteivorsitz-der-gruenen-auf/20821670.html

Prozess gegen verschleppten Vietnamesen beginnt

Unter großem Polizeischutz hat in Vietnams Hauptstadt Hanoi der Korruptionsprozess gegen einen mutmaßlich aus Deutschland nach Vietnam entführten Geschäftsmann begonnen. Dem ehemaligen kommunistischen Funktionär Trinh Xuan Thanh wird vorgeworfen, sich als Chef eines staatlichen Baukonzerns persönlich bereichert zu haben. Bei einer Verurteilung droht dem 52-Jährigen die Todesstrafe.

In Deutschland wird der Prozess genau beobachtet. Die Bundesregierung ist überzeugt, dass Trinh vom vietnamesischen Geheimdienst [aus Berlin] entführt wurde. Vietnam behauptet, dass er freiwillig zurückgekehrt sei. Das südostasiatische Land ist einer der wenigen kommunistischen Ein-Parteien-Staaten, die es noch gibt.

Trinh wurde in Handschellen zu dem Gerichtsgebäude gebracht. Die Straßen rundum waren von mehreren Dutzend Sicherheitskräften weiträumig abgesperrt. Die vietnamesischen Behörden verweigerten ausländischen Medien den Zutritt zum Gericht. Mit Trinh zusammen müssen sich 21 weitere ehemalige Manager wegen Misswirtschaft und Korruption verantworten. Das Urteil wird in etwa zwei Wochen erwartet.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-01/trinh-xuan-thanh-vietnam-geschaeftsmann-entfuehrung-prozess

CIA-Chef: Nordkorea in wenigen Monaten atomare Bedrohung für USA

CIA-Direktor Mike Pompeo hat seine Aussage bekräftigt, wonach Nordkorea bald eine atomare Bedrohung für die USA darstellen dürfte. Er stehe noch immer zu der Einschätzung, wonach dies eine Frage von Monaten sei, sagte der Chef des US-Auslandsgeheimdienstes am Sonntag im Sender CBS.

Einzelheiten nannte er nicht. Zugleich wies er einen Bericht der „New York Times“ zurück, wonach die Geheimdienste die großen Fortschritte beim nordkoreanischen Atomprogramm nicht vorhersagen konnten. Die Dienste wüssten über die nordkoreanischen Fähigkeiten und Absichten bescheid und seien beim Tempo des Atomprogrammes überwiegend richtig gelegen, sagte Pompeo.

http://derstandard.at/2000071662763/CIA-Chef-Nordkorea-in-wenigen-Monaten-atomare-Bedrohung-fuer-USA

May bestätigt baldige Kabinettsumbildung

Die britische Premierministerin Theresa May hat eine Kabinettsumbildung angekündigt, Details und den genauen Termin am Sonntag aber offengelassen. Medienberichten zufolge soll es bei den Schlüsselministerien Außen, Innen, Finanzen und Brexit keine Veränderungen geben. Die Kabinettsumbildung werde am Montag beginnen, hieß es weiter.

May sagte, die Veränderungen seien nach dem Rücktritt ihres Stellvertreters Damian Green notwendig geworden. Green hat wegen eines Skandals um pornografisches Material auf seinem Dienst-Computer im Dezember seinen Dienst quittiert.

Zudem steht die Regierungschefin seit dem Verlust der absoluten Mehrheit bei der Wahl im vergangenen Juni unter Druck. In Umfragen liegt die Labour-Partei mittlerweile gleichauf mit Mays Konservativen. Zudem setzt ihr ein parteiinterner Streit über die Beziehungen Großbritanniens zur Europäischen Union nach dem für Ende März 2019 geplanten EU-Austritt zu.

Die „Sunday Times“ berichtete, mit den geplanten Personalveränderungen sollten jüngere Frauen und nicht-weiße Abgeordnete in die Regierung kommen.

http://derstandard.at/2000071628002/May-bestaetigt-baldige-Kabinettsumbildung

Wildschwein-Angriffe auf Supermärkte

Die Wildschweine sind los: Zum zweiten Mal binnen weniger Tage haben Wildschweine im Südwesten versucht, in einen Supermarkt einzudringen. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, war am Samstag zunächst ein Wildschwein in einem Garten in Bretzfeld (Hohenlohekreis) gemeldet worden. Später wurde gemeldet, dass fünf Tiere versuchten, in einen Discounter einzudringen, indem sie gegen das Gebäude sprangen. Als die Polizei eintraf, waren die Wildschweine allerdings nicht mehr zu sehen.

Erst am Dienstag hatten zwei Wildschweine in einem Supermarkt in Östringen (Kreis Karlsruhe) randaliert. Kurz vor dem Angriff der beiden Schweine war eine ganze Rotte auf dem Parkplatz des Supermarktes aufgetaucht. Dann rannten zwei Tiere in den Markt, verwüsteten die Auslagen und stürmten zurück zur Herde.

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.baden-wuerttemberg-schon-wieder-randalieren-wildschweine-vor-supermarkt.c9676de5-f428-4c28-9754-4421cc45378f.html

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