Scharia und Säuberungswelle

EIN BLICK IN DIE TAGESMELDUNGEN:

Griechenland schränkt Sharia-Rechtsprechung ein

Griechenland ist das einzige EU-Land, wo die Scharia in der Region West-Thrakien eingeschränkt gültig ist. Bisher waren in der Region ausschließlich muslimische Geistliche für Familien- und Erbschaftsrecht zuständig und entschieden etwa in Scheidungsfällen. Doch jetzt sollen muslimische Geistliche nur noch dann nach islamischem Recht entscheiden, wenn beide Streitparteien dem zustimmen. Andernfalls ist die griechische Justiz zuständig. Das Parlament in Athen billigte am Dienstag mit großer Mehrheit ein entsprechendes Gesetz, auf das sich die Regierung bereits im November geeinigt hatte. Regierungschef Alexis Tsipras sprach von einem „historischen Schritt“. Alle griechischen Bürger hätten nun die gleichen Rechte. Die Scharia gilt in Griechenland eingeschränkt seit 1923 in West-Thrakien. In diesem Gebiet im äußersten Nordosten lebt als Folge der jahrhundertelangen osmanischen Präsenz eine muslimische Minderheit. Die Anwendung islamischen Rechts in Griechenland hatte in den vergangenen Jahren für Ärger und Aufsehen in Westeuropa gesorgt. Immer wieder sorgten Ehen griechischer Minderjähriger muslimischen Glaubens, die in Deutschland leben, für Schlagzeilen. An eine vollständige Abschaffung der Sharia denkt Athen derzeit jedoch nicht.

https://derstandard.at/2000071808273/Griechenland-schraenkt-Sharia-Rechtsprechung-ein

Radikaler Regierungsumbau in Polen

Der lang angekündigte Umbau der polnischen Regierung fiel radikaler aus als vorausgesagt. Fast alle hoch umstrittenen Minister mussten gehen, so der sich ständig in Widersprüche verstrickende Außenminister Witold Waszczykowski, der Verschwörungstheorien anhängende Verteidigungsminister Antoni Macierewicz, der den Bialowieza-Urwald abholzende Umweltminister Jan Szyszko und der für seine rigide Sexualmoral bekannte Gesundheitsminister Konstanty Radziwill. Seinen Posten behalten durfte der ebenfalls hochumstrittene Justizminister Zbigniew Ziobro, der nicht nur Staatsanwälte, sondern seit Kurzem auch Richter abberufen und ernennen darf.

Daneben gibt es einen bedeutenden strukturellen Wandel in Polens Regierung. So wird es demnächst kein Digitalisierungsministerium mehr geben. Andererseits wird das Superministerium, das von Mateusz Morawiecki allein geführt wurde, demnächst wieder in drei Ministerien aufgeteilt – für Finanzen, für Unternehmertum und Technologie, für Investitionen und Wirtschaftsentwicklung. Die umfassende Regierungsumbildung trägt klar die Handschrift Morawieckis, der inzwischen das Amt des Regierungschefs von Beata Szydlo übernommen hat.

http://www.schwaebische.de/politik/ausland_artikel,-Radikaler-Regierungsumbau-in-Polen-ist-ein-Signal-an-die-EU-_arid,10799667.html

Rabbiner bei Angriff im Westjordanland getötet

Ein Rabbiner ist bei einem Angriff im nördlichen Westjordanland tödlich verletzt worden. Der 35-Jährige habe Schusswunden erlitten und sei auf dem Weg ins Krankenhaus gestorben, sagte ein Sprecher des israelischen Rettungsdienstes Magen David Adom am Dienstagabend. Der Angreifer konnte zunächst entkommen, wie die israelische Armee mitteilte. Soldaten suchten nach ihm.

Das Auto des Rabbiners sei nahe der jüdischen Siedlung Havat Gilad östlich der palästinensischen Stadt Nablus beschossen worden, teilte die Armee weiter mit. Das Opfer konnte nach der Attacke noch mit seinem Handy Hilfe rufen, wie der israelische Rundfunk berichtete. “Ich wurde nahe Havat Gilad beschossen”, sagte er demnach. Dem Bericht zufolge lebte der Mann in der jüdischen Siedlung. Der Rabbiner Raziel Shevah war nach Medienberichten sechsfacher Vater. […]

Der bewaffnete Arm der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas, die Ezzedin-al-Qassam-Brigaden, lobte die Bluttat. Die “Operation in Nablus” sei “die erste bewaffnete Antwort, um die feindlichen Anführer und jene, die hinter ihnen stehen, daran zu erinnern, dass die Angst kommen wird”.

https://www.suedtirolnews.it/politik/rabbiner-bei-angriff-im-westjordanland-getoetet

Tschechischer Regierungschef Babis stellt Vertrauensfrage

Begleitet von Betrugsvorwürfen stellt der neue tschechische Ministerpräsident Andrej Babis heute die Vertrauensfrage im Parlament. Babis rechnet nach eigenen Worten nicht damit, im ersten Anlauf eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus zu bekommen. Die populistische ANO-Partei des 63-jährigen Multimilliardärs verfügt nur über 78 der 200 Sitze.

Präsident Milos Zeman hat bereits angekündigt, Babis im Falle des Scheiterns eine zweite Chance zur Regierungsbildung zu geben. Babis könnte somit kommissarisch weiterregieren. Die Parlamentssitzung beginnt um 10.00 Uhr. Die Abstimmung findet möglicherweise erst am späten Abend statt.

Die anderen Parteien weigern sich, mit dem Wahlsieger Babis ein Bündnis einzugehen, weil die Polizei gegen den Firmengründer ermittelt. Es geht um den Verdacht des Betrugs bei EU-Subventionen. In der „Storchennest-Affäre“ hat auch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) „Unregelmäßigkeiten“ festgestellt.

http://orf.at/stories/2421824/

Steve Bannons tiefer Fall

Steve Bannon, Donald Trumps ehemaliger Chefstratege und Wahlkampfleiter, verlässt die Nachrichten-Website Breitbart News. Er war dort zuletzt Herausgeber. „Bannon und Breitbart arbeiten an einer glatten und ordnungsgemäßen Übergabe“, heißt es in einem Bericht der Website. Man sei dankbar für das gemeinsam Erreichte: „Steve ist ein geschätzter Teil unseres Vermächtnisses.“

Mit Bannons Demission schließt sich im Eiltempo ein Kreis, der den schillernden Publizisten erst ins Innerste der Macht gesogen und von dort wieder hinausgeschleudert hat. Bannon (64) war seit vergangener Woche unter schweren Druck geraten, weil er in dem Buch „Fire and Fury“ des Journalisten Michael Wolff ausführlich mit sehr kritischen Äußerungen über Trumps Familie zu Wort kommt, vor allem über Trumps ältesten Sohn Donald Jr.

„Fire and Fury“, Feuer und Zorn, entfaltet damit weiter seine erhebliche Sprengkraft in Washington. Rasch nach Bekanntwerden der Äußerungen Bannons brach Trump mit dem vormaligen Gefährten: Nichts habe dieser mit ihm oder seiner Präsidentschaft zu tun. Bannon habe den Verstand verloren.

Am Wochenende hatte Bannon ausführlich sein Bedauern geäußert, die Äußerungen inhaltlich aber nicht bestritten. Am Montag teilte das Weiße Haus mit, trotz seines Bedauerns habe Bannon derzeit keine Chance auf eine Rückkehr. Auch die Milliardärsfamilie Mercer erklärte in einer ihrer seltenen öffentlichen Äußerungen, nichts mehr mit Bannon zu tun haben zu wollen, man sei sehr enttäuscht.

http://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/steve-bannon-verlaesst-breitbart-ein-tiefer-fall-15383603.html

Frankreichs Front National will Namen ändern

Energisch und frohgemut kündigte Marine Le Pen am Montagabend an, dass der Front National im März auf einem Kongress einen neuen Namen erhalten soll. Darauf laufe die derzeitige Befragung der 50.000 Parteimitglieder hinaus; eine Kommunikationsagentur solle deshalb eine neue Bezeichnung suchen. Der Elan wirkt reichlich aufgesetzt. Nahestehende berichten, die 49-jährige Ultranationalistin sei trotz ihres starren Lächelns „einsam und deprimiert“. Le Pen bleibt mehr als ein halbes Jahr nach der Präsidentenwahl im Tief. Ganz Europa hatte vor ihrem Sieg gezittert; doch in ihrem letzten TV-Duell mit Emmanuel Macron verpatzte sie alles. Mit elf Millionen Stimmen erhielt sie zwar doppelt so viele, wie ihr Vater Jean-Marie jemals errungen hatte; gemessen an den hohen Erwartungen der Brexit- und Trump-Welle war das Resultat von 36,1 Prozent aber schon fast ein Fiasko.

Aggressiv, übernächtigt und desinformiert machte Le Pen ein Augenleiden für den blamablen Fernsehauftritt verantwortlich. Selbst ihre Wähler wissen aber, dass das nur eine Ausrede ist: In Wirklichkeit verhedderte sich „Marine“, wie sie von ihren Fans genannt wird, mit ihrem wichtigsten Wahlkampfthema, Frankreichs EU-Austritt. Weder für den „Frexit“ noch klar dagegen, blieb Le Pen die wichtigste Antwort im Wahlkampf schuldig. In der Person ihres Parteivizes Florian Philippot (36) fand sie daraufhin einen idealen Sündenbock: Er ist für den „Frexit“, den laut Umfragen 70 Prozent der Franzosen ablehnen. Dieses Eurodilemma haben die Frontisten bis heute nicht aufgelöst.

https://derstandard.at/2000071773378/Frankreichs-Front-National-will-Namen-aendern

Angriff auf jüdischen Supermarkt bei Paris

Drei Jahre nach dem islamistischen Anschlag auf einen jüdischen Supermarkt in Paris mit vier Toten ist in einem Vorort ein jüdisches Geschäft niedergebrannt. Die Staatsanwaltschaft in Creteil südöstlich von Paris geht nach Angaben vom Dienstag von einem Brandanschlag aus. Das Geschäft und ein weiteres jüdisches Geschäft waren zuvor mit Hakenkreuzen beschmiert worden.

Der Zeitpunkt und die Wahl des Ziels legen einen Zusammenhang mit dem Anschlag vom 9. Jänner 2015 nahe: Am Dienstagabend wird der Opfer der Geiselnahme in dem Supermarkt „Hyper Cacher“ vor drei Jahren gedacht, bei der ein Islamist vier Menschen erschoss. An der Gedenkfeier nimmt auch Premierminister Edouard Philippe teil.

Der in der Nacht zu Dienstag niedergebrannte Supermarkt in Creteil heißt ebenfalls „Hypercacher“. Die Staatsanwaltschaft erklärte, der Laden sei so schwer beschädigt, dass er vorerst nicht mehr öffnen könne.

https://www.derstandard.de/story/2000071759251/brandbomben-gegen-juedischen-supermarkt-bei-paris-an-jahrestag-von-anschlag

Nationalisten in Kiew setzen auf Krawall

„FSB haut ab aus der Lawra“ steht auf dem Plakat, das ukrainische Nationalisten am Eingang des berühmten Kiewer Höhlenklosters in die Kamera halten. Einen Tag nach der orthodoxen Weihnacht blockierten Vertreter der radikalen Gruppierung C14 das wichtigste orthodoxe Zentrum der ukrainischen Hauptstadt. Sie brannten Pyrotechnik ab und skandierten ihre Losungen über Lautsprecher. Erst nach stundenlangen Verhandlungen mit einem Kirchenvertreter zogen die Nationalisten am Abend ab.

Hintergrund des Streits ist die angebliche Weigerung der Geistlichen, eine Totenmesse für ukrainische Soldaten zu zelebrieren, die im Donbass gefallen sind. Die Priester hätten ihre Absage demnach damit begründet, dass die Toten der ukrainisch-orthodoxen Kirche des Kiewer Patriarchats angehörten. Das Höhlenkloster untersteht der ukrainisch-orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats.

Ebendies dürfte auch der wahre Hintergrund des Streits sein. Seit Jahren gibt es Zank um das Kloster, das beide orthodoxen Kirchen für sich beanspruchen. Das Kiewer Patriarchat ist zwar international nicht als kanonisch anerkannt, doch gibt es starke Bestrebungen, das Patriarchat zur ukrainischen Nationalkirche auszubauen, um auch auf religiöser Ebene eine stärkere Trennung zu Russland zu vollziehen. Priester des Moskauer Patriarchats werden von ukrainischen Nationalisten oft als Interessenvertreter des Kremls angesehen.

Der Streit um die Kirchenhoheit ist nicht der einzige Vorfall, der das russisch-ukrainische Verhältnis derzeit weiter belastet. Nur einen Tag zuvor hatten Unbekannte das Gebäude der russischen Wissenschaft und Kultur in Kiew angegriffen.

https://derstandard.at/2000071796305/Nationalisten-in-Kiew-setzen-auf-Krawall

Warnung vor „puritanischer Säuberungswelle“

„Wir fordern die Freiheit, zu belästigen“, unter diesem Titel hat ein Kollektiv französischer Frauen am Dienstag eine Kampfschrift veröffentlicht, in der sie die Folgen der MeToo-Debatte für das Verhältnis der Geschlechter beklagen. Es ist ein empörter Aufschrei gegen ein „totalitäres Klima“ in Sachen Sexualität, der vermutlich nur aus Frankreich kommen konnte, wo die Libertinage erfunden wurde. Wollte man ihn in einem Slogan zusammenfassen, so müsste er vermutlich lauten: „Nicht mit mir“.

Der offene Brief, der am Dienstag in der französischen Tageszeitung „Le Monde“ erschienen ist und den unter anderem die Schauspielerin Catherine Deneuve, die Schriftstellerinnen Catherine Millet und Catherine Robbe-Grillet unterzeichnet haben, hebt die Debatte um sexuelle Aggression auf eine neue Ebene.

Im Wissen, dass sich jeder auf Glatteis begibt, der die Folgen des Weinsteinskandals differenzierter zu sehen versucht, wollen die unterzeichnenden Frauen offensichtlich Missverständnissen vorbeugen. „Vergewaltigung ist ein Verbrechen“, lautet der erste Satz ihres Gastbeitrags.

Auch räumen sie ein, dass die MeToo-Debatte und der kollektive Erkenntnisprozess nötig und sinnvoll gewesen seien, weil Männer ihre Stellung oder Macht ausgenutzt hätten. „Aber eine hartnäckige oder unbeholfene Anmache ist kein Verbrechen, Galanterie nicht zwangsläufig Machismo oder ein Angriff“, führen sie weiter aus.

Als Frauen verweigern sie sich, die ewige Opferrolle einzunehmen und kritisieren eine „Welle der Säuberung, die keine Grenzen kennt“. Die Freiheit der Belästigung ist in ihren Augen Ausdruck der „sexuellen Freiheit“, ohne die jede Gesellschaft in den Puritanismus zurückfällt. „Wir sind heutzutage ausreichend gut informiert, um einzuräumen, dass sexuelle Triebe von Natur aus offensiv und wild sind, aber wir sind gleichermaßen auch klarsichtig genug, um unbeholfene Anmache von sexueller Aggression zu unterscheiden“, schreiben die Frauen in ihrem offenen Brief.

https://www.welt.de/politik/ausland/article172335715/Franzoesinnen-gegen-MeToo-Die-Freiheit-zu-belaestigen.html

Angriff auf Bahnverkehr in Hamburg

Nachdem Unbekannte mehrere große Betonstücke auf die Gleise der Regionalbahnstrecke in Richtung Ahrensburg gelegt haben, ermittelt die Bundespolizei wegen gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr.

Wie Sprecher Rüdiger Carstens mitteilte, hatte ein Zugführer am frühen Montagabend kurz nach 18 Uhr eine sogenannte Schnellbremsung eingeleitet, nachdem der Zug auf Höhe der Höltigbaum-Brücke in Rahlstedt bei Tempo 120 auf die Betonstücke gefahren war. Dabei habe es einen Schlag gegen den Zug gegeben.

Wie sich später herausstellte, wurde der Schienenräumer des Regionalzuges beschädigt. Bei der Schnellbremsung wurde keiner der etwa 200 Fahrgäste verletzt. Laut Bundespolizei waren die Betonstücke, die eine Kantenlänge von etwa 15 Zentimetern aufwiesen, „auf die Schienenköpfe beider Richtungsgleise gelegt“ worden. Trotz des Einsatzes mehrerer Peterwagenbesatzungen konnte keiner der Täter gestellt werden.

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article172329604/Hamburg-Rahlstedt-Unbekannte-legen-schwere-Betonstuecke-auf-Gleise.html

Cannabis-Versorgungsengpässe in deutschen Apotheken

Immer mehr Menschen erhalten Cannabis auf Rezept und stellen bei ihrer Krankenkasse einen Antrag auf Kostenübernahme. Das zeigt eine Umfrage unserer Redaktion bei den größten gesetzlichen Krankenkassen Techniker (TK), Barmer und AOK-Bundesverband. Die in Deutschland illegale Droge darf seit März 2017 auf Rezept in Apotheken ausgehändigt werden. Sie wird unter anderem als Schmerzmittel eingesetzt – als Tropfen, Spray oder in Form von Blüten.

Mehr als 13.000 Anträge gingen der Umfrage zufolge in den vergangenen zehn Monaten bei den Kassen ein. Das ist deutlich mehr als erwartet: Bevor Cannabis als Medikament zugelassen wurde, hatten lediglich rund 1000 Menschen in Deutschland eine Ausnahmegenehmigung für den Konsum. Der Gesetzentwurf rechnete mit nur knapp 700 Patienten pro Jahr, die Cannabis auf Rezept benötigen. […]

Wegen der hohen Nachfrage nach Cannabis-Präparaten komme es immer wieder zu Lieferengpässen, beklagt der Hanfverband. Derzeit wird das medizinische Cannabis aus Kanada und den Niederlanden importiert. Ab 2019 soll aber auch in Deutschland Cannabis angebaut werden. Dazu läuft derzeit eine Ausschreibung der neuen Cannabisagentur des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte.

http://www.rp-online.de/leben/gesundheit/medizin/cannabis-aus-der-apotheke-ueberraschend-stark-nachgefragt-aid-1.7311350

Zürich: Apple-Laden wegen qualmenden iPhone-Akkus geräumt

Wegen eines überhitzten iPhone-Akkus ist am Dienstag ein Apple-Geschäft in Zürich evakuiert worden. Wie die Schweizer Polizei mitteilte, wurden bei dem Vorfall in dem Laden im Stadtzentrum acht Menschen leicht verletzt. […]

Die Feuerwehr rückte mit einem Tanklöschfahrzeug sowie einem Notarzt und mehreren Rettungswagen an. Etwa 50 Kunden und Mitarbeiter seien in Sicherheit gebracht worden, teilte die Polizei mit. […] Forensik-Experten leiteten Ermittlungen dazu ein, wie es zu der Überhitzung kommen konnte. Apple selbst wollte sich auf Anfrage zunächst nicht zu dem Fall äußern.

http://www.rp-online.de/panorama/ausland/apple-laden-in-zuerich-wegen-qualmenden-iphone-akkus-evakuiert-aid-1.7311046

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