Das Letzte
Alarm und Arbeitsplätze
EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN: Der Iran bricht das Atomabkommen erneut bewusst und offen, doch die EU will immer noch daran festhalten, in Hongkong wird wieder demonstriert, in Venezuela soll wieder verhandelt werden, in Griechenland haben die Konservativen die Parlamentswahl…
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„Sie müssen sich glaubhaft distanzieren“
FUNDSTÜCK: In Deutschland muss man sich heutzutage in den Augen mancher Politiker von bestimmten CDU-Mitgliedern erst glaubhaft distanzieren, bevor man öffentlich auftreten darf. Hamed Abdel-Samad berichtet auf Facebook von einer Mail eines grünen Parlamentariers aus Baden-Württemberg und zitiert aus dem…
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Parteiverfahren und Protest
EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN: Es gab wieder etliche Tote bei islamistischen Anschlägen in Afghanistan, Erdogan hat den türkischen Zentralbankchef per Dekret entlassen, trotz Verbots landet ein weiteres Migranten-Hilfsschiff in Lampedusa an, während ein anderes beidreht und nach Malta fährt,…
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Obergrenze für AfD-Liste in Sachsen
Wählen ist ja eine schöne Sache und gehört irgendwie zur Demokratie, doch die etablierten Parteien, die erklärtermaßen die Werte der Demokratie besonders hoch halten wollen, durchleben in diesen Monaten harte Zeiten, weil eine größere Zahl an Wählern aus ihrer Sicht…
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Engpässe und Enteignung
EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN: Das nächste deutsche Schiff will trotz Verbots mit Migranten an Bord nach Lampedusa fahren, Angela Merkel wirbt für EU-Aufnahme der West-Balkan-Staaten, die deutsche Marine fürchtet immer mehr Ausfälle bei Schiffen und Booten, deutsche Krankenhäuser warnen…
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Mitläufer beim Verbieten
FUNDSTÜCK: Die FDP will sich – so konnte man dieser Tage lesen – für mehr Raucher-Verbotszonen einsetzen. Im Verbieten des Tabak-Genusses scheinen sich ja schon länger nahezu alle Parteien überbieten zu wollen, doch aus dieser Ecke hätte man früher nicht…
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Abmahnung und Abschiebung
EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN: Im Sudan haben sich Militärrat und Opposition auf eine gemeinsame Übergangsregierung geeinigt, Libyen plant die Schließung der Migrantenlager, die UNO wirft dem sozialistischen Regime in Venezuela außergerichtliche Hinrichtungen vor, Ursula von der Leyen will Grüne…
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Resolution und Risiko
EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN: Tote gab es bei einem mutmaßlich islamistischen Selbstmordanschlag in Syrien, wo auch ein weiteres Massengrab des IS entdeckt wurde. Die USA blockierten eine Libyen-Resolution des UN-Sicherheitsrates, Russland ist nun auch offiziell aus dem INF-Vertrag ausgestiegen,…
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Uschi, die letzte Granate der EU
Es könnte immerhin eine gute Nachricht für die deutsche Bundeswehr sein: Ursula von der Leyen wird die neue EU-Kommissionspräsidentin. Das heißt, sie verlässt das Verteidigungsministerium und räumt den Posten vielleicht für einen fähigeren Nachfolger. Es wäre ja nicht schlecht, wenn…
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Versorgung und Verbot
EIN BLICK IN DIE MORGENMELDUNGEN: Ein Luftangriff traf ein Migrantenlager in Libyen, gewaltsame Proteste legten Israel lahm, die EU-Staats- und Regierungschef haben die neue EU-Führungsmannschaft ausgekungelt, die Bundeswehr muss neue Kostensteigerungen verbuchen, die deutschen Maschinenbauer schlittern langsam in die Krise,…
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