Schlagwort Archiv: Asylrecht

Schande und Versagen

DER MORGENDURCHBLICK DER FREITAGSMELDUNGEN Wer kann dem Glanz der Kanzlerin schon widerstehen? Thomas de Maiziere offensichtlich nicht, auch wenn er kürzlich einen verbalen Ausflug nach Dunkeldeutschland gewagt hat. Da forderte er „Ankommenskultur“ und Dankbarkeit, geißelte Gewalt in Asylbewerberheimen und sprach…
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Von der Willkommens- zur „Wahrhaftigkeitskultur“?

„Die Mehrheit der Flüchtlinge, die zu uns kommen, hat kurz- bis mittelfristig keine Chance, auf unserem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Dies belegen Stichproben, die von der Bundesagentur für Arbeit gemacht wurden: Nur etwa zehn Prozent der registrierten Flüchtlinge sind auf dem Arbeitsmarkt vermittelbar.“[1] Das schreibt Carsten…
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Willkommenskultur für Notstandsgesetze

Der Sommer ist vorüber und die Regierung will nun handeln angesichts der massenhaften Einwanderung. Kommt jetzt ein zeitgemäßes, durchgreifendes Einwanderungsrecht? Nein, aber dafür eilig zusammengezimmerte Sondergesetze und hastige Grundgesetzänderungen, die die Republik verändern. Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagt zuweilen einen…
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