Schlagwort Archiv: Justizminister

Hitlers verspätete Zensoren

Autor: Redaktion 30. Juni 2014 0 Kommentare

Die Mehrheit der deutschen Justizminister will verhindern, dass „Mein Kampf“ nach Auslaufen der Urheberrechte im Januar 2016 unkommentiert erscheinen darf. Aber dieses Pamphlet ist es nicht wert, dass seinetwegen Grundrechte ausgehöhlt werden. Zumal der Versuch lächerlich ist, denn der Zugang…
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INNERES, KULTUS, THEMEN & TEXTE

Hitler, Justizminister, Mein Kampf, Verbot, Zensur

Schleichendes Gesinnungsstrafrecht

Autor: Redaktion 23. Mai 2014 1 Kommentar

In einem Rechtsstaat wird ein Straftäter seiner individuellen Schuld und Verantwortung entsprechend verurteilt. Welcher Ideologie der Täter anhängt, spielt nur dann eine Rolle, wenn es einen direkten Tatzusammenhang gibt. Doch das soll sich nach dem Willen des Bundesjustizministers und einiger…
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INNERES, THEMEN & TEXTE

Gesinnungsstrafrecht, Heiko Maas, Justizminister, Strafrecht