Schlagwort Archiv: Thüringen

Notstand, Kapitulation und Streuselkuchen

DER MORGENDURCHBLICK DURCH DIE SAMSTAGSMELDUNGEN Die Meldungen über Massenschlägereien in Asylbewerberunterkünften werden mittlerweile leider so alltäglich wie der Wetterbericht. Nur die Orte sind manchmal andere, der Grad der Brutalität und die Nationalität der Beteiligten, als auch die Ursachen, aber über…
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Bürgermeister ohne Meinungsfreiheit?

In Thüringen weist das Landesverwaltungsamt Landräte und Bürgermeister mit einem Rundschreiben ausdrücklich darauf hin, dass Amtspersonen das Grundrecht der freien Meinungsäußerung unter bestimmten Bedingungen nicht zustehe. „Wird dagegen verstoßen, kann dies ein Dienstvergehen darstellen und disziplinarrechtliche Folgen haben“[1], heißt es…
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Absurder Straßenkampf

Im Volksmund heißen sie noch Landstraßen, aber die Länder wollen sie möglichst loswerden, denn ihr Unterhalt kostet Geld. Deshalb versuchen Landesverwaltungen nach und nach immer mehr Landesstraßen zu Kreis- oder Ortsstraßen herabzustufen. Es ist ein schleichender Prozess, doch mittlerweile überfordert…
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Diskriminiert der ZDF-Fernsehrat neu?

Es gibt mittlerweile in Deutschland viele Gruppen, die als „gesellschaftlich relevant“ gelten. Und alle wollen mit einem Sitz im neu zu besetzenden ZDF-Fernsehrat vertreten sein. Wer nicht vertreten ist, wird diskriminiert. So hörte es sich jedenfalls beim Lesben- und Schwulenverband…
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